Landeshauptstadt: Grüne: Partei muss sich erneuern Neujahrsfrühstück mit Bütikofer

Groß Glienicke – Über 120 Mitglieder zählt der Potsdamer Kreisverband der Bündnisgrünen, etwa ein Drittel davon konnte ihr Groß Glienicker Sprecher Andreas Menzel gestern Vormittag im Restaurant Waldfrieden zum „Neujahrsfrühstück“ begrüßen. Bundesvorsitzender Reinhard Bütikofer war schon zum zweiten Mal als Gast in Groß Glienicke dabei.

Im großen Bundesverband wie im Kreisverband gebe es vergleichbare Aufgaben im Jahr 2006: Die Partei müsse sich „programmatisch erneuern“ und „ein Stück weit selbst überprüfen“, sagt Bütikofer. Die Defizite der aktuellen Politik und das innerparteiliche Nachdenken böten Chancen, aus dem Jahr 2006 ein „grünes Jahr“ zu machen. Energiepolitik, Terrorbekämpfung und der Kampf gegen Armut und Krieg seien zu vertreten.

Der Sprecher des Kreisverbandes Nils Naber spricht von einem „immer noch wachsenden Kreisverband Potsdam“. Vor allem bei den Bundestagswahlen im vergangenen Jahr habe sich das gezeigt, denn 2000 Grünen-Wählerinnen seien im Vergleich zur Wahl davor im Wahlkreis dazugekommen, 1500 allein aus Potsdam. Naber wird im Kreis nur noch bis Februar amtieren. Der Verwaltungswissenschaftler will sich dann auf die Arbeit im Landesverband und auf seine berufliche Zukunft konzentrieren.

Bündnis 90/Die Grünen sind in der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung (StVV) vertreten. Fraktionsvorsitzender Peter Schüler nannte gestern einige Punkte, auf die sich die Bündnisgrünen in der StVV konzentrieren. So wollen sie sich dafür einsetzen, dass für die Sanierung des Naturkundemuseum, für Grünanlagen und die Ausstattung des Ausländerbeirats die notwendigen Mittel im Haushalt berücksichtigt werden. Auf anderen Gebieten könne dafür gespart werden, zum Beispiel indem zu großzügige Straßenbaumaßnahmen zurückgefahren und die Geschäftsausgaben der Stadtverwaltung drastisch reduziert werden. Allein bei den Bürokosten könnten laut Schüler 10 000 Euro im Jahr eingespart werden. Einsetzen will sich seine Fraktion auch für die Vervollständigung des so genannten Mauerradweges auf Potsdamer Territorium, einschließlich des Schlossparkes Sacrow und des Neuen Gartens. Laut Naber wissen Jugendliche zu wenig über das DDR-Unrecht und die durch die Mauer 40 Jahre lang zementierte Trennung. Der Mauerradweg ist nach seiner Meinung ein geeignetes Mittel, um die Erinnerung daran wach zu halten. Günter Schenke

Günter Schenke