Potsdam: Grüne segnen Gang in die Opposition ab

Der Kreisverband der Potsdamer Grünen unterstützt die Fraktion im Stadtparlament bei der Entscheidung, die Rathauskooperation mit SPD und CDU/ANW zu beenden. Ein entsprechender Beschluss ist jetzt bei einer Mitgliederversammlung der Partei gefasst worden – bei nur einer Gegenstimme. Hintergrund ist die gescheiterte Wahl des von den Grünen favorisierten Kasseler Baustadtrats Christof Nolda zum neuen Stadtentwicklungsdezernenten. Doch da eine „nicht offen auftretende Gruppe von Stadtverordneten“ – entgegen aller Absprachen und Ankündigungen – die Wahl von Nolda nicht mitgetragen habe, sei damit auch das Scheitern der Kooperation willentlich herbeigeführt worden, teilte der Kreisverband mit. Die Grünen erklärten weiter: „Kommunalpolitische Koalitions- und Machtwechsel sind in einer Demokratie selbstverständlich und legitim. Sie sind jedoch feige und beschädigen die politische Kultur, wenn sie nicht offen vollzogen und argumentativ begründet werden.“