ATLAS: Gut angelegt

Potsdam hat Dutzende Millionen Euro Schulden. Potsdam macht auch in diesem Jahr wieder Schulden: als Haushaltsfehlbetrag sind 5,4 Millionen Euro eingeplant. Erst im Jahr 2012 soll die Landeshauptstadt laut Haushaltssicherungskonzept eine schwarze Null schreiben – danach kann überhaupt erst mit dem Schuldenabbau begonnen werden. Die Fraktion FDP/Familienpartei will diesen Schuldenabbau schon jetzt. Die Idee: Einen Teil der städtischen Mittel aus dem Konjunkturprogramm des Bundes für bereits geplante Investitionen einsetzen – und die so im Haushalt eingesparten Gelder für die Schuldentilgung einsetzen. Das klingt pfiffig, ist aber völlig unrealistisch. Denn das Konjunkturprogramm der Bundesregierung wurde allein dafür aufgestellt, zusätzliche Investitionen möglich zu machen, um in Krisenzeiten den Wirtschaftskreislauf zu beleben. Eine andere Art der Verwendung dieser Gelder dürfte daher juristisch gar nicht umsetzbar sein. Mit zusätzlichen öffentlichen Aufträgen Arbeitsplätze erhalten oder schaffen Arbeitsplätze – das ist die Zielstellung. Wer andere Wege geht, verschärft die Krise. Hinzu kommt: Diese Mittel können für Projekte eingesetzt werden, die seit Jahren auf der Dringlichkeitsliste stehen und nachhaltig Wirkung erzielen. Es ist gut angelegtes Geld.

Michael Erbach