Landeshauptstadt: Haushalt: Stadt muss sparen

Die Landeshauptstadt Potsdam hat als erste kreisfreie Stadt in Brandenburg einen genehmigten Haushalt 2006. Wie der Finanzbeigeordnete Burkhard Exner am Mittwoch den Stadtverordneten sagte, hat die Kommunalaufsicht des Landesinnenministeriums den Haushalt am 18. Mai genehmigt. Er sei seit dem 31. Mai im Amtsblatt veröffentlicht und somit gültig.

Laut Exner habe die Kommunalaufsicht Potsdam „ins Stammbuch geschrieben“ , dass die Haushaltslage „stark angespannt ist“ und die Konsolidierungsbemühungen nicht nachlassen dürfen. Das Land habe den Haushalt so schnell genehmigt, weil Potsdam kontinuierlich versuche, das strukturelle Defizit zu verringern. 2006 sei ein Defizit von 12,67 Millionen Euro im Plan. Weiterhin habe Potsdam die Auflage, außerplanmäßige Mehreinnahmen zur Deckung von Fehlbeträgen einzusetzen und nicht einfach auszugeben. gb