Teilhabeplan für Behinderte: Hindernisse für jeden zehnten Potsdamer

Potsdam - Mit dem Bus fahren, sich durch die Potsdamer Innenstadt bewegen, ein öffentliches Gebäude aufsuchen oder eine Information auf der Webseite der Stadtverwaltung finden – all diese Dinge, die für viele Potsdamer selbstverständlich zum Alltag gehören, stellen für Menschen mit einer Behinderung oft ein Hindernis dar. Betroffen sind nicht nur Rollstuhlfahrer, sondern auch Menschen mit einer Seh- oder Hörschwäche, gesundheitlichen Beeinträchtigungen oder einer Lernbehinderung. Das sind viele. Insgesamt leben in Potsdam laut amtlicher Statistik 23 995 Menschen mit Behinderung. Davon sind 17 195 schwerbehindert – also fast jeder zehnte Einwohner.

Seit 2009 gilt die UN-Behindertenrechtskonvention, die Deutschland als einer der ersten Staaten unterzeichnet hat. Das Ziel: Menschen mit Behinderung sollen gleichberechtigt an der Gesellschaft teilhaben können und ein selbstbestimmtes Leben führen. Damit das möglich ist, hatte sich Potsdam im Jahr 2012 in einem Teilhabeplan zu 180 Maßnahmen verpflichtet. Doch wie sich nun zeigt, geht die Umsetzung nur langsam voran. Die 180 Maßnahmen sind sechs Jahre später zwar auf rund 100 geschrumpft. Allerdings nicht, weil so viel abgearbeitet wurde, sondern weil Maßnahmen gestrichen wurden, für die Potsdam als Kommune nicht zuständig ist, wie Potsdams Behindertenbeauftragter Christoph Richter auf Nachfrage einräumt. Potsdam hat also noch einiges zu tun.

58 Seiten schwer verständliche Sprache

In der nächsten Woche sollen die Stadtverordneten nun über die „Fortschreibung des Lokalen Teilhabeplans“ debattieren. Darin werden auf 58 Seiten in schwer verständlicher Sprache verschiedene Handlungsfelder und Maßnahmen beschrieben. Außerdem ist jeweils zugeordnet, an welche Zielgruppe sich die Maßnahme richtet, wer zuständig ist und wie der Stand der Umsetzung ist. Beispielsweise heißt es dann zur barrierefreien Gestaltung von Spielplätzen, zuständig ist der Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen, Zielgruppe sind Kinder und Eltern mit Behinderung. Als Hinweis zur Umsetzung heißt es, dass „Möglichkeiten einer entsprechenden Gestaltung eruiert werden“ und „darauf aufbauend dann ein Plan für Potsdam“ entwickelt werden soll. Status der Maßnahme: Bereits begonnen, stark wirksam.

Tatsächlich enthält der neue Teilhabeplan auch den einen oder anderen Dauerbrenner: So soll die Webseite der Stadtverwaltung barrierefrei werden – immer noch. Derzeit wird noch daran gearbeitet, die Webseite in leichter Sprache zugänglich zu machen, so Richter. Leichte Sprache bedeute, dass jeder Satz nur eine Information enthalte, es keine Nebensätze gebe und auf Fremdwörter verzichtet werde. Mittlerweile liegen zwar alle Texte vor, allerdings fehlten noch die Bilder. Einen Termin gibt es noch nicht.

Bei anderen Maßnahmen hat das Wachstum der Stadt einen Strich durch die Rechnung gemacht. So sollten in Potsdam längst ausschließlich barrierefreie Niederflurstraßenbahnen unterwegs sein. Doch bekanntlich hat der Verkehrsbetrieb seine alten Tatra-Bahnen noch für die Zeit bis zum Jahr 2024 fit machen lassen – wegen der deutlich gestiegenen Fahrgastzahlen. „Allerdings fahren die nur in der Hauptverkehrszeit und immer abwechselnd mit Niederflurbahnen“, sagte Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD).