Landeshauptstadt: Hitzige Debatte in Groß Glienicke

Groß Glienicke - Die Emotionen kochen derzeit hoch bei den Kommunalpolitikern in Groß Glienicke. Von „Hass“ ist sogar die Rede. Auf der Ortsbeiratssitzung am Dienstagabend ging es hart zur Sache, als über einen Antrag von Norbert Mensch (CDU) und Andreas Menzel (Bündnisgrüne) beraten wurde. Die beiden Ortsbeiratsmitglieder forderten, dass Ortsvorsteher Franz Blaser (SPD) zukünftig „sämtliche aus der Stadtverwaltung an ihn als Ortsvorsteher gerichtete Nachrichten und Informationen“ unverzüglich an alle Ortsbeiratsmitglieder weiterleiten möge. Er verlange mit diesem Antrag nur eine „Selbstverständlichkeit“, sagte Menzel. Blaser müsse sein „Herrschaftswissen“ teilen. Indem der Ortsvorsteher dem Ortsbeirat Informationen vorenthalte oder nur an ausgewählte Mitglieder weiterleite, betreibe er „Küchenzimmerpolitik“. Auch Ortsbeiratsmitglied Norbert Mensch kritisierte das Verhalten Blasers deutlich. Er sprach in diesem Zusammenhang von „Filterung im Amt“. Das Amtsverständnis von Blaser sei „nicht demokratisch“.

Der so Gescholtene zeigte sich auf der Sitzung erkennbar genervt und wertete das Vorgehen von Menzel und Mensch als Misstrauensantrag. In dieselbe Kerbe hieb Winfried Sträter (Groß Glienicker Forum). Die Vorwürfe Menzels seien eine „infame Unterstellung“. Ortsbeiratsmitglied Matthias Völker (Wählergemeinschaft) griff Menzel gar noch schärfer an, indem er ihm vorwarf, er erzähle „überall“ die Unwahrheit. Das Misstrauen Menzels gegen die Groß Glienicker Ortsvorsteher habe schon Tradition.

Nach hitzig geführter Debatte wurde der Antrag schließlich abgelehnt. Nur die beiden Antragsteller stimmten dafür, alle anderen Mitglieder des Ortsbeirats votierten dagegen. Einzelne Ortsbeiratsmitglieder begrüßten es in ihren Wortmeldungen sogar ausdrücklich, dass Blaser nicht alles an sie weiterleite. Auf PNN-Nachfrage erklärte Blaser, dass es nun einmal sein Stil sei, nicht jede Information allen Ortsbeiratsmitgliedern zukommen zu lassen. Es gehe nicht um Geheimniskrämerei, sondern um eine sachliche Auswahl von Information. So habe er zum Beispiel in Sachen Uferweg „öfter mal Treffen“ im Rathaus gehabt, ohne den Ortsbeirat zuvor davon zu informieren. Doch gehe man wohl auch in der Verwaltung davon aus, dass er zu diesen Terminen jeweils allein erscheine.

Das Verhältnis zwischen Menzel und einigen anderen Kommunalpolitikern ist seit langem angespannt. Winfried Sträter griff Menzel erst kürzlich öffentlich an, indem er im Schaukasten des Groß Glienicker Forums gegen ihn Front machte. Unter der Überschrift „Allein gegen alle“ kritisierte Sträter auf zwei A4- Seiten eine Anfrage Menzels an die Stadtverwaltung, in der es um das Dorffest von Groß Glienicke ging. Menzel hatte darin von einer „exklusiven Förderung“ des Dorffests durch die Stadt gesprochen und die Berechtigung dieses Geldsegens hinterfragt. Sträter holte daraufhin Rundumschlag gegen Menzel aus und warf ihm „Hass“ vor. Norbert Mensch dagegen sieht in den Dauerquerelen um Menzel eine „Hetzkampagne“. Die verbale Aufrüstung ist jedenfalls in vollem Gange. Sträter schrieb im Schaukasten, Menzel sei „in den Ring gestiegen, um einen neuen Kampf auszufechten“. Es bleibt abzuwarten, wann der Gong für die nächste Runde ertönt. HC