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Intransparenz – und eine verschleierte Kreditaufnahme?: Wie drei Richter Potsdams rechtswidrige Wassergebühren zerpflücken
Das schriftliche Urteil des Oberverwaltungsgerichts zu Potsdams Wassergebühren liegt vor. Die Stadt muss bei der Kalkulation für mehr Transparenz sorgen.
Von Henri Kramer
Stand:
Nach der juristischen Klatsche für das Rathaus in Sachen Wassergebühren liegen nun die Entscheidungsgründe vor. Der neunte Senat des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg (OVG) hat sein schriftliches Urteil zu dem Fall veröffentlicht, das 29-seitige Papier liegt den PNN vor. Die Juristen der Stadt und ihres Wasserversorgers wollen daraus erklärtermaßen die Konsequenzen für das weitere Vorgehen für die in Potsdam im Bundesvergleich ohnehin teuren Gebühren ableiten.
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