ATLAS: Isoliert

Ausgrenzung kann Hans-Jürgen Scharfenberg seinen politischen Gegnern von SPD und CDU seit gestern nicht mehr vorwerfen. Denn der Fraktionschef der Linkspartei.PDS hat sich selbst ausgegrenzt: Statt über den Haushalt der Stadt Potsdam abzustimmen, haben Scharfenberg, die Mitglieder seiner Fraktion und die beiden Vertreter von „Die Andere“ gestern den Sitzungssaal der Stadtverordneten verlassen. Oberflächlich betrachtet aus Protest gegen eine Mehrheitsentscheidung zum Abstimmungsverfahren – doch nicht nur das dürfte bei der Boykott-Entscheidung Scharfenbergs eine Rolle gespielt haben. Er kritisierte zuvor „SPD-Filz“, eine der Verwaltung „willfährige“ Schlosskoalition und vieles mehr. Das darf er natürlich tun – auch wenn guter Stil anders aussieht. Doch auf die Abstimmung zu verzichten und sich so nicht einverstanden zu erklären mit den Spielregeln der Demokratie, verstärkt lediglich den Eindruck einer äußerst hilflosen Opposition. Vernünftiger und angemessener wäre es gewesen, die Niederlage bei der Verabschiedung des Haushalts mit Größe hinzunehmen – die entsprechende Kommentierung und Darstellung der eigenen Politik eingeschlossen. Nun ist die Linkspartei.PDS endgültig isoliert – und das wird sie ihren Zielen nicht näher bringen.