Landeshauptstadt: Ja zu Rewe-Markt Stadtverordnete sichern Nahversorgung am Schlaatz Entschädigung oder Ersatz für Kleingärtner

Am Schlaatz - Der Ansiedlung eines Rewe-Supermarktes am Horstweg haben die Stadtverordneten gestern Abend mit großer Mehrheit zugestimmt. Somit ist die Nahversorgung im Wohngebiet am Schlaatz auch mit dem neuen Jahr gesichert. Rewe wird als Kompensation für seinen Supermarkt auf insgesamt 1500 Quadratmetern am Horstweg den Betrieb einer kleinen Nahverkaufseinrichtung an Stelle der jetzigen Schilfhof-Kaufhalle ermöglichen. Die alte DDR-Kaufhalle soll abgerissen werden. Rewe hatte die Aufgabe dieser direkt im Wohngebiet gelegenen Markthalle vor über einem Jahr angekündigt und damit zähe Verhandlungen mit der Stadt Potsdam ausgelöst. Der Grund: In einem sanierten Hochhaus am Schilfhof wohnen insbesondere alte, sich aber selbst versorgene Menschen. Zudem war in das Schilfhof-Umfeld investiert worden, deren Attraktivität ohne Nahversorger stark gelitten hätte. Ansässige Gewerbetreibende profitieren von der Magnetwirkung einer Kaufhalle.

Kritiker eines neuen Rewe-Marktes am Horstweg wie Ute Bankwitz (Bürgerbündnis/FDP) oder Ralf Jäkel (Linkspartei.PDS) brachten gestern im Plenum ihren Unmut darüber zum Ausdruck, dass elf Kleingärtner dem neuen Markt weichen müssen. Insbesondere die schlechte Vorabinformation der Gärtner durch die Verwaltung wurde moniert: „Die Gärtner haben bis zum Sommer dieses Jahres viel investiert und wurden dann vor vollendete Tatsachen gestellt“, beklagte Ute Bankwitz. In der Tat erklärte der betroffene Kleingärtner Stephan Lang, er habe auf den Flächennutzungsplan vertrauend, der für das Areal am Horstweg/An der alten Zauche Grünflächen mit Gartennutzung vorsieht, seinen Jahresurlaub 2006 sowie zwei Monatsgehälter in seinen Kleingarten investiert. „Und dann kommt die Stadt und tritt meine Befindlichkeiten mit Füßen“, erboste sich Lang. Hinsichtlich früherer Erfahrungen griff Lang die Baubeigeordnete Elke von Kuick-Frenz (SPD) an: „Sie haben nichts dazu gelernt. Wir sind wieder nicht rechtzeitig informiert worden.“

Man darf die Interessen der Schlaatzer nicht gegen die der Kleingärtner ausspielen, erklärte Linkspartei-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg. Zwar müsse die Nahversorgung am Schlaatz gesichert werden, dennoch dürften die Gärtner hinterher nicht schlechter gestellt sein. Sie müssten einen neuen Garten zur Verfügung gestellt bekommen oder eine Abfindung erhalten. Um dies sicher zu stellen, brachte er einen Änderungsantrag ein, demnach die Stadt mit Rewe einen Durchführungsvertrag abzuschließen habe. Darin soll abgesichert werden, dass der künftige kleine Nahversorger am Schilfhof für die Dauer von 15 Jahren Bestand hat. Weiterhin müsse die Entschädigung bzw. die Beschaffung von Ersatzgärten geregelt werden.

Dieser Ergänzungsantrag wurde mit großer Mehrheit angenommen. Ralf Jäkel erklärte, er „federt“ die Nachteile für die Gärtner „etwas ab“. Er selbst stimmte am Ende jedoch gegen den Gesamtantrag für einen Rewe-Markt am Horstweg, mit ihm sein Fraktionskollege Herbert Schlomm sowie die Fraktionen von Bürgerbündnis/FDP und Die Andere. Guido Berg