ATLAS: Käuflich

Die Kommentare waren bissig: Nun sei ja bekannt, was die Familienpartei koste, hieß es gestern im Finanzausschuss – genau 56 000 Euro. Das ist nämlich die Summe, die der SPD-Kämmerer für die Mini-Fraktion noch „gefunden“ hat, damit sie ihre zwei Änderungsanträge für den Haushalt durchkriegen kann. Die Gegenleistung liegt auf der Hand: Die zwei Stadtverordneten der Familienpartei stimmen im Streit um das Schulessen mit SPD, CDU und den Grünen und gegen die Linke. Damit hat die Haushaltskoalition ihre dünne Mehrheit zumindest gestern gesichert, und die Linke ist ausgebremst. Ist die Familienpartei nun käuflich? Ja, das ist sie – aber das gehört, so darf behauptet werden, eben zum politischen Geschäft. Es wird nicht der erste und auch nicht der letzte Deal gewesen sein, der bei Haushaltsverhandlungen und anderswo zustande kommt. Dazu kommt, dass die Familienpartei auch im Interesse ihrer Wähler schlecht beraten wäre, wenn sie ihre Stimmen nicht so teuer wie möglich verkaufen würde. Wann hätte eine solch kleine Fraktion schon die Möglichkeit, so viel eigene Interessen durchzusetzen – wohlgemerkt in diesem Falle auch nachvollziehbar gute? Und die Familienpartei hat ja nicht gegen das Schulessen gestimmt – nur gegen das kostenlose.