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Links und rechts der Langen Brücke: Kein Königreich für Klipp

Sabine Schicketanz findet, dass Potsdam in der Asphalt-Frage einen Grundsatzbeschluss des Stadtparlaments braucht

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In Potsdam regiert seit einigen Monaten König Asphalt. So jedenfalls wird der Baubeigeordnete Matthias Klipp neuerdings gern genannt – auch sein oberster Dienstherr, Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD), rief den Bündnisgrünen jüngst „Asphalt-Klipp“. Das hat Gründe. Klipp setzt sich, zum Erstaunen und manchmal auch Entsetzen selbst seiner Parteifreunde, dafür ein, allerlei Wege und Straßen in der Stadt zu asphaltieren.

Da mangelt es erwartungsgemäß nicht an Widerstand: Bereits im Sommer waren die Anrainer der Mangerstraße in der Berliner Vorstadt buchstäblich auf die Straße gegangen, um die Asphaltierung einer der bedeutendsten Straßen des Villenviertels zu verhindern. Das gelang zeitweise, jetzt ist die Asphaltierung wieder Beschlusssache. Nun brodelt es auch an der Hegelallee. Anwohner und Denkmalschützer laufen Sturm gegen die bereits voranschreitende Asphaltierung des Mittelstreifens zum offiziellen Radweg und forderten einen Baustopp.

Dass Klipp nicht im bloßen Angesicht von Protestbekundungen umkippt, ist politisch erfrischend. Reflexhafte Politik sei seine Sache nicht, hatte der Mann, der gern mit seiner eigenen Vergangenheit als Bürgerrechtler im damaligen Ost-Berlin kokettiert, einmal gesagt. So weit, so gut. Doch Politik bedeutet bekanntlich auch, Kompromisse zu fassen. Wer keinen Konsens erzielen kann, wird keine Mehrheiten bekommen. Wie Klipp dieses Politikprinzip handhabt, erscheint fragwürdig. Mögen seine Argumente pro Asphalt im Sinne der Radfahrer, Behinderten und der Stadtkasse schlüssig sein, mag es formaljuristisch keinerlei Beschlüsse des Stadtparlaments bedürfen, um allerorten zu asphaltieren – es einfach zu tun, ist trotzdem nicht richtig. Sind tatsächlich die niedrigeren Instandhaltungkosten für asphaltierte Wege und Straßen das ausschlaggebende Moment für die Entscheidung zugunsten des wenig umweltfreundlichen Baustoffs, dürfte darüber eine Grundsatzentscheidung der Stadtverordnetenversammlung nötig sein – frei nach dem Motto: Wo in Potsdam Straßen saniert werden, wird aus Kostengründen prinzipiell hinterher asphaltiert. Eine solche Entscheidung darf als prägend eingestuft werden in einer Stadt, die in großen Teilen von ihrer Historie lebt. Sie kann nicht von einem Beigeordneten allein getroffen werden.

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