Landeshauptstadt: „Keine Demokratie-Sternstunde“

Gegen die von der Stadtkoalition aus SPD, CDU/ANW, Bündnisgrüne und FDP/Familienpartei geäußerte Kritik an der Linkspartei, sie habe in der vergangenen Stadtverordnetenversammlung „Chaostage“ veranstaltet, haben sich am Sonntag mehrere Linke-Stadtverordnete verwahrt. „Solche Äußerungen tun der Demokratie keinen Gefallen“, erklärte die Vorsitzende des Kulturausschusses, Linke-Politikerin Karin Schröter. „Dass es im Parlament vorwärts geht, liegt in der Verantwortung aller Fraktionen.“ In der Sitzung am vergangenen Mittwoch war es zu ausufernden Diskussionen um den Vorsteher der Stadtparlaments, Peter Schüler, gekommen. Abgeordnete der Linkspartei warfen ihm immer wieder eine falsche Auslegung der Geschäftsordnung vor. Tags darauf beschuldigten Stadtkoalitions-Vertreter die Linkspartei des Mobbings gegen Schüler. Dazu die linke Stadtverordnete Anita Tack: „Ich dachte, ich kenne mich durch meine Landtagsarbeit in der Demokratie aus, doch die kommunalpolitischen Prozesse scheinen spezifisch zu sein.“ Das sei „keine Sternstunde der Kommunalpolitik“ gewesen. Tacks Fraktionskollege Ralf Jäkel machte dagegen „bei einigen Stadtverordneten einen Selbstdarstellungsdrang“ aus, der einen sachlichen Ablauf verhindert hätte. KG