ATLAS: Keine hohe Hürde

Die Internetseite der Potsdamer Piraten ist bemerkenswert. Auf dieser Homepage finden sich im Bereich „Themen“ genau zwei aktuelle Punkte: eine Initiative für kostenlose WLAN- Netzwerke in Potsdam und eine bundesweite Aktion, dass Kindertagesstätten beim Nutzen von Liedertexten keine Lizenzgebühren an die Gesellschaft für musikalische Aufführungsrechte (Gema) zahlen müssen. Beide Projekte klingen löblich, keine Frage – doch sind es eben nur zwei. Das zeigt ein Hauptproblem der Potsdamer Piraten: Bisher kommen sie in der Stadtpolitik nicht vor – und sie scheinen auch nicht allzu bemüht, in Potsdam wirklich Themen zu setzen. Ob daran ein nun angekündigtes Konzept für mehr Bürgerbeteiligung etwas ändern kann, ist ungewiss – dieses Feld haben in Potsdam längst andere Parteien besetzt. Dennoch stehen die Chancen der Piraten bei der nächsten Kommunalwahl in Potsdam in zwei Jahren nicht schlecht: Hält der positive Bundestrend für die Politik-Neulinge an, wird sie dieser Rückenwind wohl irgendwie ins Stadtparlament tragen – zumal dabei keine Fünf-Prozent-Hürde überwunden werden muss.