ATLAS: Keine Sternstunde

Es klingt wie eine Petitesse, doch es geht um mehr: Der Grünen-Stadtverordnete Andreas Menzel soll 50 Euro Ordnungsgeld zahlen. Ihm wird vorgeworfen, Details aus der nichtöffentlichen Sitzung eines Fachausschusses an einen Journalisten ausgeplaudert zu haben, der später vergaß, die Informationsquelle für seinen Text zu schützen und nicht zu nennen. Es ging um den von der Stadt Potsdam geplanten Kauf von Ufergrundstücken am Groß Glienicker See. Dass Menzel für seine Auskunftsfreudigkeit büßen soll, haben jetzt die Stadtverordneten entschieden – eine Sternstunde war diese Abstimmung aber aus mehreren Gründen nicht. Übel stieß besonders auf, dass die Linke-Fraktion mit Peter Kaminski ausgerechnet einen Intim-Feind von Menzel ein noch höheres Strafgeld fordern ließ. Nicht nur an diesem Punkt der Debatte war Heuchelei im Spiel. Denn es ist ein offenes Geheimnis, dass Potsdams Stadtverordnete – wie andere deutsche Politiker auch – aus Sitzungen berichten, die eigentlich hinter verschlossenen Türen stattfinden. Dass von solchen Veranstaltungen Informationen nach außen dringen, ist für eine Demokratie ein normaler, für die Transparenz einer Gesellschaft sogar ein wünschenswerter Vorgang. Im Fall Menzel wären die Stadtverordneten besser beraten gewesen, zu schweigen und sich kollektiv zu enthalten.