Landeshauptstadt: Kinderleicht

„In Wirklichkeit bin ich natürlich kein Strichmännchen, sondern bringe schon das ein oder andere Kilo auf die Waage.“, so stellt sich Helmuth Markov, Finanzminister des Landes Brandenburg in der neu herausgegeben Broschüre „Landeshaushalt – Was ist das denn?“ vor. Auf 23 Seiten erklärt das Finanzministerium in Person eines Strichmännchens, alias Helmuth Markov, den Landeshaushalt. Der Versuch den Landeshaushalt mit Taschengeld zu vergleichen, misslingt dem Strichmännchen Helmuth und so muss er weiter ausholen. Was ist ein Haushalt? Wofür braucht das Land Brandenburg eigentlich Geld? Wo kommt das Geld her? Und was passiert eigentlich, wenn ein Haushaltsplan beschlossen wurde?

Knapp über die Hälfte der Einnahmen kommt aus Brandenburg selber – 46 Prozent werden über Steuern finanziert. Dieses Jahr hat das Land mit 10,5 Milliarden Euro eine halbe Milliarde Euro mehr zur Verfügung im Haushalt als letztes Jahr. Wie das wohl in der Zukunft aussieht? Ab 2014 wolle man schließlich keine neuen Kredite aufnehmen. Rund sieben Prozent der aktuellen Ausgaben werden allein durch Zinsen für die Schulden des Landes verschlungen. „Kinderleicht wird das nicht“, sagt das Strichmännchen Markov und springt weiter auf die nächste Seite. „Denkt ja nicht, ich könnte mich faul in die Sonne legen und den Haushalt Haushalt sein lassen, sobald der Landtag alljährlich seinen Haushaltsplan verabschiedet hat.“ Dann müsse darauf geachtet werden, dass jedes Ministerium korrekt nach dem Haushaltsplan wirtschaftet. Und wenn das Geld mal nicht reicht? Oder irgendetwas Unerwartetes passiert, wie zum Beispiel ein Hochwasser? Dann kann man den Haushalt korrigieren, oder eine Haushaltssperre verhängen, wenn alles zu teuer wird. Und am Ende des Jahres wartet der Rechnungshof. Wenn dem irgendwas mit der Haushaltsabrechnung nicht passt, dann gibt es ein „großes Donnerwetter“. und vor dem habe nicht nur Markov „großen Respekt“.

Die Broschüre ist hübsch gemacht. In einer Auflage von 10000 Stück wurde sie an alle Brandenburger Schulen verschickt. Schöne Bilder und leicht zu verstehende Texte schmücken das Heft, dem auch ein Quiz beiliegt. Und auch die Reaktionen der Schulen seien bisher nur positiv gewesen, so Pressesprecherin Ingrid Mattern. Vielleicht gibt es demnächst auch mal eine Broschüre die Schülern die aktuelle Politik der Landesregierung erklärt: Wo kann man Geld sparen? Und welche Konsequenzen hat eigentlich eine Haushaltssperre? TK