ATLAS: Knieschuss

Die neue Kommunalverfassung des Landes Brandenburg – offiziell mit „BbgKVerf“ abgekürzt – wurde von Parteien verabschiedet, die offenbar der Hoffnung sind, nicht an ihr leiden zu müssen. Getreu dem Motto: „Auf fremden Arsch ist gut durch Feuer reiten.“ Die Benachteiligung der kleinen Parteien durch die großen wird in der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung aber ein Schuss sein, der ins Knie geht. Denn hier ist die Fraktion der Fraktionslosen mit zwölf Stadtverordneten die drittgrößte Kraft. Somit ist keineswegs klar, dass Beschlüsse, die in den Ausschüssen getroffen werden, auch die Mehrheit aller Stadtverordneten finden. Galt der Bauausschuss bisher als richtungsweisend, als vorentscheidend, ist dies künftig nicht mehr der Fall. Die Einzelabgeordneten werden ihr Recht auf Mitsprache und Diskussion durchsetzen – können sie nicht im Ausschuss reden, werden sie nun ihre Chance dazu umfänglich im großen Plenum suchen. Der Regelung, wonach erst vier Stadtverordnete eine Fraktion bilden dürfen, könnte freilich die Idee zugrunde liegen, dadurch würden die kleinen Parteien zum Zusammenschluss angereizt. Zumindestens in Potsdam funktioniert das sicher nicht, schließlich gehen Wolfhard Kirsch und Lutz Boede wohl kaum in eine Fraktion. Somit werden die offiziell vorgetragene Ziele der Reform nicht erreicht; die Arbeit des Kommunalparlaments wird nicht effizienter. Eher ist das Gegenteil der Fall.