Homepage: Koalition des AStA geplatzt Misstrauensvotum im Studierendenparlament

Ein Bündnis aus vier politischen Hochschulgruppen strebt einen Koalitionswechsel im Studierendenparlament der Universität Potsdam an. Die im Parlament vertretenden Hochschulgruppen GAL, Jusos, RCDS und LUST haben gestern das Präsidium des Studierendenparlaments gebeten, eine Sondersitzung am 24. Oktober einzuberufen, um einen neuen AStA zu wählen. Im bisherige AStA – erst seit 1. September im Amt – waren sechs Mitgliedern der Offenen Linken Liste (OLL), drei Vertreter der GAL und ein listenloser Finanzreferent vertreten.

„Mit diesem AStA war es nicht möglich, transparent mit Geldern der Studierendenschaft umzugehen“, heißt es nun in einer Erklärung der Hochschulgruppen GAL, Jusos, RCDS, LUST. Deshalb will man nun den bisherigen AStA durch ein gemeinsames konstruktives Misstrauensvotum ersetzen. Die GAL habe hierfür die Koalition mit der OLL verlassen und das Gespräch mit der Opposition gesucht. Die genannten Listen hätten sich angesichts der schwierigen politischen Lage und „drohender Geldverschwendung“ trotz unterschiedlichen politischen Ansätze auf ein gemeinsames Handlungsprogramm und einen Haushaltsentwurf verständigen können. Der neu zu wählende AStA werde sich aus vier Vertretern der GAL, zwei der Jusos, jeweils einem Vertreter des RCDS und der LUST sowie zwei listenlosen Referenten zusammensetzen. Die bisherigen Vertreter der GAL und der listenlose Finanzreferent im AStA wollen sich erneut zur Wahl stellen. Primäres Ziel der neuen Koalition werde es sein, Transparenz im Handeln des AStAs und der Verwendung der Gelder der Studierendenschaft herzustellen.

Angesichts des des Misstrauensvotums warnte gestern die Offene Linke Liste vor einer Koalition mit dem Ring Christlich Demokratischer Studenten (RCDS). „Der RCDS an der Uni Potsdam bewegt sich seit Jahren in der Grauzone zwischen konservativen Idealen und der ,Neuen Rechten’“, heißt es von der OLL. Kix