Landeshauptstadt: Königsweg gesucht

Die Gründung einer „Potsdam Holding“, unter deren Dach alle städtischen Unternehmen zusammengefasst werden sollen, wird politisch weiter vorangetrieben. Das Projekt mit dem Arbeitstitel „Krone“ war Mitte Oktober zunächst gescheitert, weil die Stadtverordneten dem Vorhaben nicht so schnell zustimmen wollten. Nun hat die CDU-Fraktion für die heutige Stadtverordnetenversammlung zwei Anträge eingebracht, die eine bessere Zusammenarbeit der Stadt-Unternehmen bringen sollen.

So soll Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) ab Anfang 2008 eine Arbeitsgruppe installieren, die sich mit möglichen Synergieeffekten zwischen den kommunalen Unternehmen beschäftigt. Darin vertreten sein sollen die Stadtwerke, die Pro Potsdam GmbH, die Verwaltung und Stadtverordnete. Eine konkrete Maßnahme schlägt die CDU-Fraktion in ihrem zweiten Antrag bereits vor. Auf dem Gelände des Potsdamer Verkehrsbetriebs (ViP) soll eine Autowerkstatt eingerichtet werden, in der alle städtischen Kraftfahrzeuge gewartet werden können. Im ersten Quartal 2008 soll Jakobs den Hauptausschuss über die Planungen dafür unterrichten.

Das Projekt „Krone“ sah vor, alle 38 Unternehmensbeteiligungen der Stadt zusammenzubringen, darunter auch die drei Groß-Unternehmen Stadtwerke Potsdam, Pro Potsdam und Klinikum „Ernst von Bergmann“. Damit hätten bei Gründung noch in diesem Jahr Ersparnisse von bis zu 90 Millionen Euro bei der Körperschaftssteuer und bis zu 50 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer erzielt werden können, hatte die Verwaltung argumentiert. SPD und Linke signalisierten jedoch, dies sei für sie kein zugkräftiges Argument.

Unterdessen haben die Stadtwerke bereits eine Alternativplanung für die Zusammenarbeit der städtischen Unternehmen erarbeitet. Danach könnten eine Vielzahl von Geschäftsbereichen zusammengeführt werden, ohne dass dazu sofort eine Holding gegründet werden müsse. So könnten die Stadtwerke die Bereiche Steuern und Rechnungswesen mit übernehmen – damit müssten sich nicht Mitarbeiter in jedem Unternehmen einzeln damit beschäftigen, Kapazitäten würden besser eingesetzt. Die Pro Potsdam könne das Liegenschafts- und Facilitymanagement für alle verantworten, das Klinikum die Bereiche Arbeits- und Umweltschutz. Allein den Einkauf und die interne Revision sollten die kommunalen Unternehmen weiterhin jeweils für sich verantworten. S. Schicketanz