ATLAS: Konsequent
Aller guten Dinge sind drei? In Sachen Sonntagsöffnungszeiten beißt die Stadt auch beim dritten Anlauf, die Regelungen für Händler zu lockern, auf Granit.
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Aller guten Dinge sind drei? In Sachen Sonntagsöffnungszeiten beißt die Stadt auch beim dritten Anlauf, die Regelungen für Händler zu lockern, auf Granit. Statt wie vom Land vorgegeben maximal sechs verkaufsoffene Sonn- und Feiertage zuzulassen, wollte die Stadt die Öffnungstage jeweils nur auf einzelne Stadtteile beschränken – und so in der Summe mehr verkaufsoffene Sonntage erreichen, ohne dabei für den einzelnen Laden und die Verkäufer mehr Sonntagsarbeitstage zu haben. Das ist sinnvoll, haben doch etwa die Läden in der Brandenburger Straße kaum etwas davon, wenn es anlässlich der Babelsberger Feste einen stadtweiten Verkaufssonntag gibt. Zudem kritisieren die Händler bekanntlich seit Jahren die Regulierung der Ladenöffnungszeiten und sehen angesichts des wachsenden Onlinehandels, der rund um die Uhr möglich ist, ihre Felle davonschwimmen. Das Land lässt diese Sorgen bislang nicht gelten. Einmal mehr macht es der Stadt nun einen Strich durch die Rechnung. Dabei sieht die Stadt ihr Anliegen ausdrücklich vom Landesgesetz gedeckt. Deshalb sollte das Rathaus jetzt auch die Konsequenz ziehen und den Rechtsweg prüfen. Dann wird sich zeigen, welche Rechtsauffassung gilt – und Stadt und Land bleiben weitere Spielchen erspart.
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