ATLAS: Konsequent

Freilich: Der Potsdamer Bürgerhaushalt ist ein Element direkter Demokratie, das einer modernen Stadt wie Potsdam gut zu Gesicht steht. Denn hier können die Einwohner mit relativ einfachen Mitteln – sie machen Vorschläge oder geben Punkte für die Ideen anderer – der Stadtpolitik und der Stadtverwaltung zeigen, welche Themen ihnen wichtig sind. So zumindest die Theorie. In der Praxis ist das Feld der Teilnehmer – rund 8000 Potsdamer waren es zuletzt – allerdings noch recht begrenzt, noch nicht einmal zehn Prozent der Wahlberechtigten machen sich Gedanken. Insofern ist es derzeit auch nur konsequent, dass dieses Verfahren kein eigenes Budget hat, sondern nur Vorschläge für den gesamten Stadthaushalt gemacht werden können. Denn leicht lässt sich vorstellen, was bei einem Bürgerhaushalt mit Budget passieren könnte: Große Vereine könnten dann einfach ihre Mitglieder aufrufen, für mehr Fördergeld in eigener Sache zu stimmen, kleine und nicht minder förderwerte Initiativen blieben auf der Strecke. So liegt es bei den mit deutlich breiterer Wählerlegitimation ausgestatteten Stadtverordneten, die Ideen aus dem Bürgerhaushalt zu debattieren, abzuwägen, anzunehmen oder zu verwerfen – zu solchen Entscheidungen sind sie schließlich unlängst auch gewählt worden.