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ATLAS: Konterkariert

Potsdam geht im Griebnitzsee-Konflikt voll auf Konfrontationskurs zum Bund. Dabei wird das Gutachten, das gestern vorgestellt wurde und dem Bundesfinanzministerium rechtswidriges Handeln ins Stammbuch schreibt, fast zur Marginalie.

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Potsdam geht im Griebnitzsee-Konflikt voll auf Konfrontationskurs zum Bund. Dabei wird das Gutachten, das gestern vorgestellt wurde und dem Bundesfinanzministerium rechtswidriges Handeln ins Stammbuch schreibt, fast zur Marginalie. Denn Bürgermeister Burkhard Exner ist zur Verbalattacke übergegangen: Es reiche der Stadt jetzt, eine Klage gegen den Bund sei schon „durchgespielt“, der Bundesfinanzminister persönlich müsse sich einschalten, wetterte er. Ob dies im Ufer-Konflikt, in dem Potsdam bisher durch unglückliches bis unfähiges Agieren auffiel und alle entscheidenden Gerichtsprozesse verlor, klug ist, darf bezweifelt werden. Eher wird damit das gute Anliegen der Stadt konterkariert: Per sachlichem Gutachten zu erklären, warum die Haltung des Bundes, der die Stadt und den Plan für einen freien Uferweg offenbar nicht unterstützt, für Empörung sorgen sollte. Anmerkung am Rande: Während der Bürgermeister das Gutachten vorstellte und dem Bund den Kampf ansagte, weihte Oberbürgermeister Jann Jakobs einen neuen Aussichtspunkt mit Parkbank ein. Nichts gegen einen engagierten Bürgermeister – aber Chefsache ist Chefsache.

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