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Homepage: Kritik an Koalitionsverhandlungen

GAL: AStA der Uni Potsdam soll mit Hilfe von Tarnlisten Mehrheit erhalten

Stand:

Die Grüne Hochschulgruppe an der Uni Potsdam kritisiert die laufenden Koalitionsverhandlungen zur Bildung des Studierendenausschusses AStA. Nach Angaben der Grün-Alternativen Liste(GAL) verhandeln derzeit die sechs Listen offenelinkeliste (oll), Jusos, grün-überparteiliche Liste (gül), idealiste, wisiwidu und DieLinke.SDS über die Bildung einer Großen Koalition, die 16 der 27 Sitze erreichen würde. Insgesamt sind im Studierendenparlament (StuPa) neun Listen vertreten.

Björn Ruberg (GAL) verurteilt die Ausgrenzung der grünen Hochschulgruppe von der AStA-Bildung: „Die GAL hat nach ihrem AStA-Jahr die Wahlen als stärkste Fraktion gewonnen und eines ihrer besten jemals erreichten Ergebnisse erzielt. Offensichtlich wünschen sich die Wähler eine Fortsetzung der Arbeit der GAL im AStA“, so Ruberg. Das Wahlergebnis der offenenlinkenliste, die von neun auf fünf Sitze absackte, wertet die GAL als „deutliche Absage“ der Wähler.

Ungewöhnlich erscheint der GAL, dass die offenelinkeliste im AStA genauso viele Plätze erhalten soll, wie sie Sitze im StuPa hat. „Die kleinen Listen scheinen keinen Anspruch auf ein Referat zu erheben“, so Ruberg. „Der Verdacht, dass es sich bei den kleinen Listen zum Teil nur um Tarnlisten zu Mehrheitsbeschaffung handelt, drängt sich hier auf.“

Nach Informationen der GAL soll das Referat für Ökologie&Verkehr in einem neuen AStA ersatzlos gestrichen werden. Pläne, die Ruberg kategorisch ablehnt: „Es ist äußerst wichtig, dass sich der AStA für bessere Verkehrswege für Studierende einsetzt, sonst tut es nämlich niemand“. Kix

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