Landeshauptstadt: Kritik an Potsdamer Kooperation

Potsdam -  Die Pläne der neuen Potsdamer Rathauskooperation für die Landeshauptstadt sind auf Kritik gestoßen. Oppositionschef Hans-Jürgen Scharfenberg von der Linken sagte den PNN auf Anfrage, die getroffene Vereinbarung von SPD, CDU/ANW, Grünen und Potsdamer Demokraten/ Freien Wählern bestehe vor allem aus allgemeinen Erklärungen und Rückgriffen auf bekannte Entscheidungen. Zu wenig ambitioniert seien die Ideen des Bündnisses, etwa gegen die Steigung von Mieten in der Stadt. SPD-Chef Mike Schubert sagte, unter anderem wolle man mit Familientarifen bei den Stadtwerken die Wohnnebenkosten senken.

Scharfenberg nannte es bedauerlich, dass vor allem die SPD nicht den Mut aufgebracht hätte, sich auf eine Vereinbarung mit den Linken einzulassen. Er sei dazu bereit gewesen. Schubert sagte: „SPD und Linke haben zu zweit keine Mehrheit im Stadtparlament. Das muss man akzeptieren.“

Kritik an den am Dienstag vorgestellten Plänen der Kooperation kamen auch aus der Potsdamer Kulturszene und vom ADAC.

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