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Landeshauptstadt: Kulturhauptstadt: Land unterstützt, aber Stadt soll nicht bei Kultur sparen

Die Stadt soll die im Haushaltssicherungskonzept (HSK) für die Jahre 2005 bis 2007 geplanten Kürzungen im Kulturbereich zurücknehmen. Das forderten gestern im Zusammenhang mit der Potsdamer Bewerbung als Europäische Kulturhauptstadt 2010 die PDS-Landtagsabgeordnete Anita Tack und Hans-Jürgen Scharfenberg, PDS-Fraktionschef der Stadtverordnetenversammlung.

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Die Stadt soll die im Haushaltssicherungskonzept (HSK) für die Jahre 2005 bis 2007 geplanten Kürzungen im Kulturbereich zurücknehmen. Das forderten gestern im Zusammenhang mit der Potsdamer Bewerbung als Europäische Kulturhauptstadt 2010 die PDS-Landtagsabgeordnete Anita Tack und Hans-Jürgen Scharfenberg, PDS-Fraktionschef der Stadtverordnetenversammlung. Auf Initiative der PDS habe der Hauptausschuss des Landtags fraktionsübergreifend beschlossen, die Potsdamer Bewerbung zu unterstützen – bei der Landtagssitzung am 12. und 13. Mai soll der Antrag von Landtagspräsident Herbert Knoblich vorgestellt und ohne Debatte verabschiedet werden. Da das Land darin der Stadt auch einen „angemessenen Beitrag an der Finanzierung“ zusichert, müsse Potsdam ebenfalls Leistungen bringen. Die Mittel für das Hans Otto Theater, die Kammerakademie, die Stadt- und Landesbibliothek und die freien Träger der Kultur dürften nicht gekürzt werden, so Scharfenberg. Vom Land kann Potsdam laut PDS erwartet, dass der bisher bis 2006 laufende Hauptstadtvertrag, nachdem die Stadt pro Jahr fünf Millionen Euro bekommt, verlängert werde. Auch darüber hinaus solle es Zuschüsse geben, sagte Tack. Als Erfolg der PDS bezeichnete Scharfenberg es, dass die Potsdamer Mitte mit dem Stadtschloss-Wiederaufbau nicht zum zentralen Thema der Kulturhauptstadt-Bewerbung worden ist. „Wir wollen die kulturelle Vielfalt deutlich machen, dazu gehören auch Stern, Drewitz und Kirchsteigfeld.“ Ob das Stadtschloss bis 2010 aufgebaut sei, habe europaweit keine Bedeutung. „Schlösser sind doch schon das Merkmal der Stadt.“ S. Schicketanz

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