Landeshauptstadt: Kulturpolitik umstritten

SPD: Ablenkmanöver / FDP fordert Fischers Abwahl Über die künftige Kulturpolitik ist eine heftige Debatte entbrannt. Die FDP Potsdam forderte gestern alle Parteien und den Oberbürgermeister auf, Vorbereitungen zur „Abwahl der Kulturdezernentin“ zu treffen. Die Beigeordnete Gabriele Fischer habe sich den Anforderungen ihres Amtes „nicht gewachsen gezeigt“, so FDP-Sprecher Berend Dieckmann. Dies belegten zahlreiche Pannen und Skandale. Allein durch den Vorfall um das Literaturstipendium sei Potsdam „zum Gespött in den Feuilletons“ geworden. Das Vorhaben von Oberbürgermeister Jann Jakobs, der Beigeordneten „nur schleichend Kompetenzen zu entziehen“, lehne die FDP ab. Sie fordert, die Beigeordnetenstelle auszuschreiben und die Kompetenzen neu zu strukturieren. Hintergrund der Debatte ist ein Antrag der Linkspartei.PDS für den Hauptausschuss am Mittwoch. Darin fordert sie Jakobs auf, den vakanten Posten des Fachbereichsleiters Kultur und Museum auszuschreiben. Er ist nicht besetzt, seit Amtsinhaber Gerhard Meck im Zuge des Literaturstipendium-Skandals versetzt wurde. PDS-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg warf dem Oberbürgermeister vor, mit der nicht erfolgten Neu-Ausschreibung den Willen der Stadtverordneten zu ignorieren (PNN berichteten). Diesen Vorwurf hat die SPD-Fraktion gestern zurückgewiesen. Er sei ein „durchsichtiges Manöver“ um von der Kritik an Gabriele Fischer abzulenken, so Fraktionschef Mike Schubert. Die fachliche Verantwortung trage Fischer. Zudem müsse auch die PDS wissen, dass Jakobs eine Umstrukturierung des Kulturbereichs plane. Darüber habe er den Hauptausschuss informiert, im August würden zwei Workshops dazu stattfinden. Der Kulturausschussvorsitzende Eberhard Kapuste (CDU) nahm Fischer in Schutz: Man könne ihr nicht ihre Amtsführung vorwerfen und gleichzeitig den Fachbereichsleiterposten nicht besetzen. Er nehme an, dass eine Neustrukturierung im Kulturbereich erst 2006 erfolge. Bis dahin solle ein kommissarischer Fachbereichsleiter gefunden werden. Kapuste schlug dafür den jetzigen Schiffbauergasse-Beauftragten Martin Schmidt-Roßleben vor. SCH