Landeshauptstadt: Kulturträger bekommen zwölf Prozent mehr Geld

Die Kulturträger der Stadt bekommen mehr Geld. Wie Potsdams Finanzdezernent Burkhard Exner (SPD) am Freitag auf PNN-Anfrage sagte, soll der Gesamtetat für den Kulturbereich um knapp zwölf Prozent erhöht werden. Konkret gehe es um Mehrkosten in Höhe von 1,56 Millionen Euro, die aus dem städtischen Haushalt finanziert werden sollen. Ursprünglich habe der Kulturbereich sogar 17 Prozent mehr Geld gefordert, so Exner.

Nach den Worten des Kämmerers soll das Hans-Otto-Theater zwölf Prozent mehr Geld erhalten, für den Nikolaisaal gebe es sechs Prozent mehr und zum Beispiel für das Naturkundemuseum sieben Prozent zusätzlich. Auch weitere Institutionen wie die Kammerakademie könnten mit Zuwächsen rechnen. Allerdings könnten die Stadtverordneten und das Kulturamt das Geld noch umschichten. Exner betonte, dass die Erhöhung der Zuschüsse für den Kulturbereich – eine freiwillige Leistung der Stadt – über der allgemeinen Preissteigerung in Deutschland liege.

Wie berichtet hatte zuletzt die Rathauskooperation aus SPD, CDU, Grünen und FDP eine von Exner im vergangenen September vorgelegte Sparliste deutlich eingedampft. Der in der Liste formulierte Vorschlag, die Zuschüsse für die Kulturträger einzufrieren, wurde ebenso kassiert wie die Idee, die Hebesätze für die Grundsteuer B zu erhöhen. Exners Liste hätte den Haushalt der Stadt um mehr als sechs Millionen Euro pro Jahr entlasten können. In der neuen Aufstellung für den kommenden Doppelhaushalt 2013/2014 ist nur noch von maximal 2,65 Millionen Euro Entlastung die Rede. Exner will sich am Montag auf einer Pressekonferenz zu den aktuellen Haushaltsverhandlungen äußern. Gegenüber den PNN verwies er allerdings darauf, dass die Stadt Potsdam – inklusive der Verbindlichkeiten des Kommunalen Immobilienservice (Kis) – im Jahr 2014 wohl mehr als 200-Millionen-Euro Schulden haben werde.

Unterdessen kündigte Linke-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg an, seine Partei werde gegen die erwogene Erhöhung der Gebühren für die Sportstättennutzung kämpfen. Dies sei die beste Form der Sportförderung. Auch die geplante Abschaffung des Begrüßungsgeldes für Studenten lehnt die Linke ab. Henri Kramer