Landeshauptstadt: Kulturzentrum Archiv muss sich verändern Kostenstreit: Stadt prüft jetzt Sanierungspläne

Templiner Vorstadt - Das alternative Kulturzentrum Archiv in der Leipziger Straße muss sein Konzept verändern, um die Auflagen für die Sanierung seines Gebäudes einzuhalten. Das wurde am Mittwochabend im Hauptausschuss deutlich. Es gehe dabei auch um die „Frequenz“ von Veranstaltungen, sagte Kulturamtsleiterin Birgit-Katherine Seemann.

Hintergrund der Debatte ist der Streit in der Stadtpolitik über den Sanierungszuschuss für den Trägerverein Archiv e.V.. Bisher hatte der Archiv e.V. behauptet, er brauche 500 000 Euro für die Sanierung. 225 000 Euro sind bereits bewilligt, nach Rechnung des Archivs fehlen somit noch 275 000 Euro. Die Rathaus-Kooperation von Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) aus SPD, CDU, Bündnisgrünen und FDP hatte im aktuellen Haushalt aber nur 100 000 Euro genehmigt. Grund: Die Verwaltung hatte die bisherige Kostenschätzung angezweifelt. Jetzt hat Jakobs eine verwaltungsinterne Arbeitsgruppe einberufen, die mit dem Verein eine exakte Kostenberechnung aufstellen soll.

Im Hauptausschuss gab Kulturamtsleiterin Seemann Auskunft zum Verfahren. Demnach müsse zunächst eine sogenannte „Haushaltsunterlage Bau“ erstellt werden – also ein detaillierter Finanzierungsplan. Dieser sei nicht durch die bereits vorliegende Baugenehmigung abgedeckt. Um den Finanzzuschuss der Stadt auszahlen zu können sei außerdem eine „baufachliche Prüfung“ nötig, so Seemann. Erst dann sei endgültig klar, wie viel Geld das Archiv braucht.

Jakobs weigerte sich auf Nachfrage von SPD-Fraktionschef Mike Schubert, einen Termin dafür festzulegen, wann Kostenplan und Prüfung fertig sein müssen. Das hänge auch davon ab, „wie weit sich das Archiv in den Prozess einbringt“, betonte der Oberbürgermeister mehrfach. Es fehlten weiter Unterlagen des Vereins – gemeint sind offenbar Festlegungen zur Nutzung, die mit den Auflagen für Schall- und Brandschutz übereinstimmen. Betroffen seien davon laut Seemann vor allem die Außenbereiche und das Gewölbe, das für Konzerte genutzt werde. Laut Seemann hat der Archiv e.V. von den bewilligten 225 000 Euro derzeit 72 000 Euro abgerufen.

Schubert wies auf die „Deadline“ hin, die für das Archiv existiere. Die Bauaufsicht hat die Nutzung des maroden Gebäudes letztmalig bis zum 31. März 2012 verlängert. Es müsse daher einen Termin für die Kostenberechnung geben, der klar mache, „wenn bis dahin nichts vorliegt, ist im März Schluss“, so Schubert. SCH