Landeshauptstadt: Landtag im Stadtschloss: „Kein Platz für Parteiengezänk“

„Positionen: ,Landtagsschloss in Sicht““ von Wieland Niekisch, 10.4. 2007

Leider verzichtete Herr Niekisch nicht auf die diffuse Geschichte von Guten und Bösen beim Landtagsneubau. Ich weiß, dass er die Potsdamer Bündnisgrünen meint, und so müssen wir einiges richtig stellen. Es mag sein, dass die Begeisterung der Bündnisgrünen für das Stadtschloss im Herbst 1995 gering war, richtete sich unsere Sorge doch auf die Planungen des Potsdam-Centers. Aufgrund der zunehmenden Kenntnis über den Umfang der Fassadenfragmente und ihre Bedeutung für die Potsdamer Mitte geriet das Potsdamer Stadtschloss ins Blickfeld und stand dann 2003 in unserem Wahlprogramm. Die Fraktion orientiert sich bis heute daran. Unsere Prinzipien zeigen sich in der konstruktiven und kompromissfähigen Mitwirkung im Beirat Potsdamer Mitte und in der Aufnahme fachlicher Aspekte zum Stadtschloss in die politische Diskussion. Beides half, den Landtagsbeschluss von 2005 vorzubereiten. Beides führte zur Kritik an der Entwicklung im Jahre 2006, als starre Festlegungen das Ziel des Beschlusses zu relativieren drohten. So verdienstvoll Niekischs Bemühungen zum Landtagsbeschluss waren, unverständlich bleibt, warum die CDU noch im November die Machbarkeitsstudie in den B-Plan-Beschluss einbrachte und damit die Befürchtung verstärkte, sie solle 1:1 umgesetzt werden. Die historischen Fassaden auf der Marktseite sind kein „Geschenk“, sondern Ergebnis der Entwicklung. Das hinderte uns aber nicht, zu fragen, warum entsprechende Bestimmungen nicht für die Struktur der anderen Fassaden angegeben werden können – so wie es der Landtagsbeschluss nahe legt. Rechtzeitig mahnten wir die Verständigung zum B-Plan an. Man verlangte lediglich blinde Gefolgschaft, der kleinste Kompromiss wurde abgewiesen. Gemessen daran war unser Abstimmungsverhalten moderater als angekündigt. Erst kürzlich konnte man im CDU-Wirtschaftsforum erleben, wie unterschiedlich der Landtagsbeschluss durch Niekisch und den Staatssekretär des Finanzministeriums angesichts der Schwierigkeit, Landtag und historische Außenfassade in Einklang zu bringen, interpretiert wird. Es ist also weiterhin angeraten, für Außenfassaden zu streiten, die eine glaubwürdige und fachlich genaue Erinnerung an das Stadtschloss ermöglichen. Wer um Unterstützung in nah und fern wirbt, sollte nicht diejenigen als „fahrlässig“ diffamieren und ausschließen wollen, die das selbe Ziel verfolgen. Der Landtag im Stadtschloss ist eine Jahrhundertaufgabe, da ist kein Platz für Parteiengezänk, gefordert sind Kooperation in gegenseitigem Respekt.

Saskia Hüneke, Bündnisgrüne,

Potsdam

Glänzend-schönes Osterei

„Total historisch“? Soviel uninspiriertes Rumgeeiere habe ich selten gelesen. Wo ist die Kernaussage? Was außer SPD-Kritik und Haudrauf auf „Minderheiten“ hat Herr Niekisch im Angebot? Dass wir jetzt alle an einem Strang ziehen sollen? Finanziell unseren Beitrag zu leisten haben? Da haben Sie uns ein glänzend-schönes Osterei ins Nest gelegt.

Till Meyer, Juso-Chef Potsdam