ATLAS: Legitim

Die politische Sommerpause hat Ruhe im Stadthaus einkehren lassen. Selbst die Missstände im Bau- und Denkmalamt gerieten in Vergessenheit. Doch damit ist nun Schluss: Die Linke bringt das Thema wieder auf den Tisch – und wie. Sie will Oberbürgermeister Jann Jakobs für sein Agieren im Fall Villa Gericke per Stadtverordnetenbeschluss eine Rüge aussprechen. Ist das eine adäquate Reaktion auf die Ergebnisse des sogenannten Battis-Berichts, auf festgestellte Ämter-Willkür und auf das immer noch nicht restlos aufgeklärte Handeln des Oberbürgermeisters im Zusammenhang mit den Steuerabschreibungen für die Bauherren der Villa Gericke? Die Frage lässt sich durchaus mit einem Ja beantworten. Denn juristisch ist Jakobs“ Agieren zwar nicht angreifbar – moralisch zweifelhaft bleibt es nach Meinung vieler trotzdem. Und selbst wenn der Oberbürgermeister in bester Absicht gehandelt hätte: Den Vorwurf, er habe sich nicht ausreichend und umfassend genug informiert, bevor er die Dienstanweisung schrieb, muss er sich gefallen lassen. Das allein kann die Rüge rechtfertigen – denn eine Dienstanweisung ist zwar ein legitimer Eingriff eines Oberbürgermeisters in das Handeln seiner Verwaltung, doch muss sie auch durch umfassende Sachkenntnis legitimiert sein.