Landeshauptstadt: Lernen dürfen

ATLAS Von Michael Erbach Das Regieren ist manchmal nicht einfach. Das muss jetzt auch der neue Stadtverordnete Peter Kaminski erfahren. Der PDS-Mann aus Groß Glienicke leitet den Finanzausschuss - und muss sich nun Kritik gefallen lassen. So hatten einige Ausschussmitglieder erst durch die Presse erfahren, dass am Donnerstag eine öffentliche Anhörung zum Thema Straßenreinigungsgebühren stattfand – andere wussten gar nichts davon. Auch hatte er eigenmächtig einen Antrag, der von den Stadtverordneten in andere Ausschüsse verwiesen worden war, auf die Tagesordnung gesetzt. Vertreter von SPD, CDU und Bündnisgrünen rügten diese Handlungsweise. Doch war dies keine parteipolitische geprägte Debatte, wie auch ja Kaminski aus eigentlich hehren Motiven handelte, einen Beitrag zu Problemlösungen leisten wollte. Nur: Der Ausschuss ist der eigentliche Souverän, der Vorsitzende darf ihn zwar führen, moderieren – aber nicht nach eigenem Gutdünken. Kaminski versprach Besserung, was auch artig angenommen wurde. Die faire Art und Weise, wie der Konflikt angegangen wurde, machte es ihm auch leicht, dies zuzugeben – mal ein Beispiel für guten Umgangston unter Parlamentariern. Schließlich muss auch Regieren erlernt werden dürfen.