Homepage: Linke AStA-Koalition vor Einigung

Die linke Koalition des Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) der Uni Potsdam für das neue Studienjahr steht kurz vor ihrer Bestätigung. Diese soll auf einer Sitzung des Studentenparlaments (StuPa) am 2. September erfolgen. „Die Verhandlungen sind im Wesentlichen beendet und die Zusammenarbeit vertrauensvoll“, sagte Mathias Kern von den Jusos, die bei den Stupa-Wahlen im Juni als zweitstärkste Fraktion hervorgegangen sind.

Die Jusos hatten sich für eine Koalition mit der Links.SDS, mit der Offenen Linken Liste, mit der Fachschaftsliste sowie Shine.Up und Grüner Überparteilicher Liste entschieden. Damit erhalten Potsdams Universitätsstudenten eine sehr ähnliche AStA-Vertretung wie bisher. Indessen kritisiert die alte und wohl auch neue Opposition den AStA – etwa wegen angeblich mangelnder Transparenz.

Ort der Auseinandersetzung ist beispielsweise die Internetseite „Die Zitrone“, die hochschulpolitisch interessierte Studenten betreiben. In einer aktuellen Diskussion geht es um den Vorwurf der Verschleierung, weil Ende Juli ein öffentlich zugängliches Archiv der Mailingliste des StuPas vom linksdominierten StuPa-Präsidium geschlossen wurde. In der Liste konnten etwa die E-Mail-Diskussionen der Parlamentarier nachgelesen werden. „Ich finde es traurig, dass gewählte Vertreter Angst davor haben, dass die Studierenden ihre Meinungsäußerungen nachlesen können oder ihre E-Mail Adressen geheim halten möchten“, so Björn Ruberg von der Grünen Alternativen Liste (GAL), die im neuen Stupa zwar in der Opposition sitzt, aber mit sieben von 27 Sitzen stärkste Kraft ist.

Gegen diese Sichtweise wehrt sich das so angegriffene StuPa-Präsidium: „Wir mussten so handeln, es gab Beschwerden, weil die Liste jeder einsehen konnte“, sagte Matthias Wernicke aus dem Präsidium. Man habe sich deswegen gegen eine Verletzung des Fernmeldegeheimnisses absichern müssen. Die nächsten Schritte müsse das StuPa entscheiden.

Auch juristisch könnte es bald zwischen Mehrheit und Opposition krachen: So kündigte AStA-Referent Tamás Blénessy (Linke.SDS) rechtliche Schritt gegen Björn Ruberg von der GAL an, weil dieser in einer Glosse über Blénessy aus einer privaten Mail zitiert habe. H. Kramer

H. Kramer