Von Henri Kramer: Linke auf der Suche nach sich selbst

Die Potsdamer Linke debattiert über die Ursachen für die deutliche Niederlage ihres Kandidaten Hans-Jürgen Scharfenberg bei der Oberbürgermeisterstichwahl vor drei Wochen. Zugleich preschte der designierte Chef des Potsdamer Linke- Kreisverbands, Sascha Krämer, am gestrigen Freitag mit der Idee einer Umfrage vor, die das Wählerverhalten besonders in den Neubaugebieten beleuchten soll. Dazu übte der 33-Jährige deutliche Kritik am Wahlkampf seiner Partei.

Krämer – der selbst das Wahlkampfteam für Scharfenberg leitete – sagte den PNN, man habe „keine Wechselstimmung“ in Potsdam erzeugen können. Grund sei fehlendes Profil gewesen, man habe einen „weichgespülten Wahlkampf“ geführt und zu wenig deutlich gemacht, worin die Schwächen des nun wiedergewählten Oberbürgermeisters Jann Jakobs (SPD) lägen. „Das Ergebnis bei der Wahl lag nicht nur an einem Verhinderungswahlkampf gegen unseren Kandidaten“, sagte Krämer. Nun gelte es die kommenden dreieinhalb Jahre bis zur nächsten Kommunalwahl „gemeinsam“ zu nutzen, um „nüchtern“ die Situation der Partei in Potsdam zu analysieren und sich neu aufzustellen – personell und inhaltlich. Krämer ist bislang der einzige Kandidat für den Posten des Kreisvorsitzenden, den die Potsdamer Linken Ende November auf einem Parteitag wählen sollen.

Mit seinen Äußerungen setzt sich Krämer klar ab von bisherigen Erklärungsversuchen für das Wahlergebnis bei der Oberbürgermeisterstichwahl. Diese hatte Scharfenberg mit 61 zu 39 Prozent klar verloren. Bei der Stichwahl vor acht Jahren hatte Jakobs nur 122 Stimmen Vorsprung vor Scharfenberg . Nach acht Jahren Amtszeit hat sich Jakobs deutlich abgesetzt: Für ihn stimmten am Sonntag 32 190 Potsdamer, für Scharfenberg 20 768. Besonders in den Neubaugebieten, sonst Hochburgen der Linken, war die Wahlbeteiligung sehr niedrig. Krämer sagte, er wolle deswegen in den Neubaugebieten eine Umfrage unter Wahlberechtigten durchführen. Dafür wolle er sich einsetzen, unter anderem müssten ein Finanzkonzept und ein Fragebogen erstellt werden. Scharfenberg, der von 1978 bis 1986 Inoffizieller Mitarbeiter der DDR-Staatssicherheit war, hatte nach der Wahl wiederholt von einem „Verhinderungswahlkampf“ gegen seine Person gesprochen. Zudem habe sich Potsdam seit 2002 auch „sehr verändert“. Gleichzeitig habe Jakobs „frühzeitig“ mit den guten Ergebnissen der Stadt für sich werben können.

Den „Amtsbonus“ von Jakobs als einen Grund für seine Niederlage nannte Scharfenberg auch gestern. Die Kritik von Krämer an zu wenig Profil im Wahlkampf wies er aber zurück: „Es gab eine Polarisierung.“ Allerdings müsse die Linke überlegen, wie sie mit der niedrigen Wahlbeteiligung umgehen wolle: „Das rate ich den anderen Parteien aber genauso“, so Scharfenberg. Nun werde in den nächsten Wochen eine Analyse der Wahl erstellt.

Krämer sagte gestern auch, die Zusammenarbeit zwischen Kreisvorstand der Partei und Fraktion müsse dringend verbessert werden. Künftig sei nach derzeitigen Planungen kein Mitglied aus dem Vorstand des Kreisverbands in die Arbeit der Linke-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung eingebunden. „Wir rennen dadurch als Partei vor Ort der Stadtpolitik hinterher“, sagte Krämer. Bei dem Parteitag im November soll neben einem neuen Kreischef zugleich ein neuer Vorstand gewählt werden, auch hier stehen die Kandidaten schon fest. Zum Verhältnis Fraktion und Partei sagte Fraktionschef Scharfenberg, hier bestehe „permanent der Anspruch einer besseren Zusammenarbeit“.