Landeshauptstadt: Linke ringen um Kurs in Kommunalpolitik

Wenige Wochen vor dem Kreisparteitag der Potsdamer Linken am 28. November zeichnet sich ab, dass in der Partei hart um den Kurs in der Landeshauptstadt gerungen wird. Das zeigen mehrere Aufsätze, die in der aktuellen Ausgabe von „Potsdams andere Seiten“ erschienen sind, der Monatszeitung der Linken. Dabei gerät nach der rot-roten Koalitionsvereinbarung im Land Brandenburg besonders das Verhältnis zur SPD in den Fokus.

So schreiben Fritz Reinert und Jörg Franke, zwei langjährige Basis-Mitglieder, Linke und SPD sollten im Stadtparlament ihre „selbst gewählten Schneckenhäuser“ verlassen: „Unser Kreisvorstand sollte den Weg zum sozialdemokratischen Unterbezirk finden und gemeinsames Handeln anbieten.“ So sei verstärkter Einfluss auf die öffentliche Meinung möglich. Diese Position ähnelt Überlegungen, wie sie Ex-Kreischef Pete Heuer vertritt, der kurz vor den jüngsten Wahlen die Stadtfraktion der Linken verlassen hatte.

Anders liest sich ein Text von Kreisverbandschef Günther Waschkuhn. Fehlende Übereinstimmung im Stadtparlament könne korrigiert werden – „aber nicht durch Anpassung der Linken an die Politik der ’bürgerlichen Kooperation’ unter Führung der SPD“. Gerade die mit Kommunalpolitik verbundenen „Personalfragen“ – für Waschkuhn ein Motiv der Kooperation SPD, CDU/ANW, Grünen und FDP /Familienpartei – dürften nicht einfach ignoriert werden. Er plädiere für die Zusammenarbeit mit Initiativen und Vereinen außerhalb des Parlaments. Eine Mittelposition vertritt Sascha Krämer aus dem Kreisvorstand: „Gemeinsamkeiten suchen, Differenzen benennen, soziale Projekte entwickeln – das könnte ein Leitfaden einer wie auch immer gearteten Zusammenarbeit sein.“ Henri Kramer

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