Landeshauptstadt: Linke sieht Sozialprojekte in Gefahr

Die Linke in Potsdam befürchtet das Aus für viele Sozialprojekte in den Neubaugebieten. Grund dafür seien geplante Einsparungen der schwarz-gelben Bundesregierung bei der Städtebauförderung um 155 Millionen Euro und eine Konzentration des Bundesprogramms „Soziale Stadt“ auf investive Maßnahmen. Dies habe der Bauausschuss des Bundestags beschlossen. Damit stecke die Bundesregierung das Geld in Beton, statt in „die Köpfe der Menschen“ kritisierte Linke-Sprecher Sascha Krämer. Das Programm „Soziale Stadt“ habe seinen Namen so nicht mehr verdient.

Betroffen von den Kürzungen werden nach Angaben Krämers beispielsweise die Stadtteilfeste am Schlaatz und am Stern sein, Einzelprojekte der Lokalen Bündnisse für Familie und des Bürgerhauses SternZeichen wie das „Sternkabarett“ und das Projekt „Familie und Nachbarschaft“ (FuN). Auch die Umsetzung des Integrationskonzeptes am Schlaatz sei anteilig über die „Soziale Stadt“ gefördert worden. Wo 2011 konkret Einschnitte drohen, könnten die Verantwortlichen noch nicht sagen. Bisher werden die Neubaugebiete Am Stern, Drewitz und Schlaatz über das Programm gefördert. Mit der Neuausrichtung bestehe die „Gefahr einer Vertiefung der sozialen Spaltung“. Schließlich könnten zahlreiche sogenannte „kleinteilige Maßnahmen“ in den Stadtteilen wegfallen, die den Bewohnern und sozialen Einrichtungen die Möglichkeit gäben, in eigener Initiative ihr Wohnumfeld zu verbessern. SCH