Landeshauptstadt: Linke steht nach Niederlage vor Neustart

Nach der Niederlage ihres Oberbürgermeisterkandidaten Hans-Jürgen Scharfenberg steht Potsdams Linke vor einem personellen Umbruch – sowohl im Kreisverband als auch in der Stadtfraktion. „Es wird eine personelle und strategische Erneuerung geben“, sagte Potsdams Linken-Kreischef Günther Waschkuhn.

Der 60-Jährige will seinen Teil zum Neuanfang beitragen: Beim nächsten Parteitag der Linken im November werde er den 33-jährigen Sascha Krämer, bisher im Vorstand des Kreisverbandes, als neuen Vorsitzenden vorschlagen. „Herr Krämer ist jung, hat Politikerfahrung und kann Antworten auf Fragen der Zukunft formulieren.“ Er habe Krämer vor der Oberbürgermeisterwahl „persönlich“ zu der Kandidatur ermutigt, so Waschkuhn. Ein Kandidat gegen Krämer zeichne sich bisher nicht ab. „Je schneller wir einen Personalwechsel hinbekommen, desto eher können wir uns wieder auf Inhalte konzentrieren.“ Die Linke müsse sich mehr an die SPD annähern, um deren „Zwangsehe“ mit CDU, Bündnisgrünen und FDP zu beenden, so Waschkuhn.

Scharfenberg, der Fraktionschef im Stadtparlament und Landtagsabgeordneter ist, sieht keinen Grund für persönliche Konsequenzen nach der Wahlniederlage. Er werde sich wie bisher in die Partei einbringen: „Ich mache das nicht, um mir selber zu gefallen. Ich kann mir mein Leben auch anders vorstellen.“ Für den Oberbürgermeister-Posten werde er aller Wahrscheinlichkeit nicht mehr antreten: Wenn Jann Jakobs (SPD) die volle Amtszeit bis 2018 absolviert, sind die beiden heute 56-Jährigen mit dann 64 Jahren nach der Kommunalverfassung zu alt für eine erneute Kandidatur. Scharfenberg sagte aber auch, das Ergebnis der Oberbürgermeister-Stichwahl stelle „das Grundprinzip nicht infrage“ – damit hält er sich offenbar eine erneute Bewerbung um ein Landtagsmandat in drei Jahren offen. Auf die Frage, ob die Linke mit einem von Stasi-Verstrickungen unbelasteten Kandidaten mehr Erfolg gehabt hätte, sagte Scharfenberg, es sei nicht absehbar gewesen, dass „das Thema noch einmal aktuell wird“. Die Partei habe entschieden, wer „die besten Chancen“ habe. Zudem sei er sicher, „hätte es das Stasi- Thema nicht gegeben, um einen Linke-Oberbürgermeister zu verhindern, wäre es ein anderes Thema gewesen“.

Sascha Krämer sagte gestern, in der Partei sei ein „Umbruch“ nötig. Er stehe für einen „sanften Übergang“. Sollte er Kreischef werden, sei er auch auf die Erfahrung der älteren Genossen angewiesen. Er bekräftigte, mit der SPD zusammenarbeiten zu wollen. Kommende Woche soll es im Linke-Kreisvorstand eine erste offizielle Besprechung zur Lage geben.

Auch in der Linke-Stadtfraktion dreht sich das Personalkarussell – besonders in der älteren Generation. Als sicher gilt, dass die Stadtverordneten Brigitte Oldenburg und Hella Drohla die Fraktion zugunsten von anderen Genossen verlassen. Dagegen will Urgestein Herbert Schlomm sich nicht aus der Fraktion verabschieden: „Ich übe mein Mandat weiter aus.“

Neben der Wahl ist ein weiterer Anlass für den Personalumbruch nach PNN-Informationen eine Absprache mit der Fraktionsspitze, wonach die älteren Genossen nach der Hälfte ihrer Amtszeit, die in dieses Jahr fällt, ihr Mandat zugunsten von jüngeren Nachrückern abgeben sollen. Scharfenberg sagte, die Stadtfraktion sei „fleißig dabei“, einen Generationswechsel voranzutreiben. Dies sei aber nicht einfach, durch die langjährigen ehrenamtlichen Stadtverordneten sei „etwas vorgegeben“. Fakt sei auch, „dass junge Leute sich nicht massenhaft reißen, in die Kommunalpolitik zu gehen“. HK/SCH