Landeshauptstadt: Linke will „Sonstiges“ retten

Der Streit mutet skurril an: Die Linke stellt sich gegen die Rathauskooperation von SPD, CDU, Grünen und FDP, um den Tagesordnungspunkt „Sonstiges“ im Hauptausschuss zu retten. Die von der Kooperation beabsichtigte Streichung des Punktes sei „lächerlich“, sagte am Montag Linke-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg den PNN. Für Gremiensitzungen aller Art gebe es eine Gelegenheit, „unbürokratisch“ auf „aktuelle Probleme“ aufmerksam zu machen. Sollte der Punkt dennoch gestrichen werden, müsse die Linke mehr Anfragen an die Verwaltung stellen, so Scharfenberg. Die Kooperation hatte zuletzt erklärt, mit bis zu zehn Extra-Themen je Hauptausschusssitzung sei „Sonstiges“ zu einer „Schattentagesordnung“ geworden – vor allem Scharfenberg schöpfe das exorbitant aus, hieß es. Dadurch sei keine ausreichende Vorbereitung auf einzelne Fragen mehr möglich. HK