Landeshauptstadt: Links aufgestellt

Die Linke geht mit ihrem prominentesten Team an der Spitze in den Wahlkampf: Rolf Kutzmutz, Karin Schröter, Hans-Jürgen Scharfenberg, Birgit Müller und Genau an dieser Stelle kommt der Kreisvorsitzende der Linken Pete Heuer ins Stocken. Denn wer im Wahlkreis I, Innenstadt/Nord, die Nummer Eins sein wird, müssen die 116 Wählervertreter der Linken am Freitag auf ihrer Konferenz entscheiden. Zur Wahl stehen der Kreisvorsitzende Heuer sowie die Landespolitikerin Anita Tack.

Keiner der beiden wollte auf die Spitzenkandidatur verzichten, auch die Fraktion und der Kreisvorstand haben keinen der beiden Kandidaten mit einer Empfehlung ins Rennen geschickt. Die offizielle Sprachregelung bei den Linken heißt somit Doppelspitze, egal wie die Entscheidung am Freitag ausgehen wird. „Die ist für den Wahlkreis eins auch angemessen“, sagte Heuer. Denn der Bezirk reicht von der Innenstadt bis hin zur ländlichen geprägten Landschaft und Groß Glienicke. Ein Spagat für die Kandidaten. Wie vielleicht der gesamte Wahlkampf. Heuer hat mit seinem Stellvertreter Stefan Wollenberg im Kreisvorstand die Potsdamer Bevölkerung analysiert. Seit der letzten Kommunalwahl sind 30 000 Menschen weggezogen und 35 000 Menschen hergezogen, so Heuer. Statistisch gesehen haben in dieser Zeit 20 Prozent der Bevölkerung gewechselt. „Das lässt für den Wahlkampf viel offen“, so Heuer. Ergebnisse von damals seien nicht manifestiert. 2003 ist Die Linke als Wahlsieger und die SPD als Verlierer hervorgegangen. Ziel der Linken sei nun, mindestens genauso viele Sitze wie derzeit zu erreichen und stärkste Fraktion zu bleiben.

Knapp 1200 Mitglieder hat die Linke derzeit in Potsdam, seit Gründung der Linken seien 50 neue Mitglieder dazu gekommen, erklärte Heuer gestern bei der öffentlichen Präsentation der Kandidaten. Zwei derer seien von der SPD zur Linken gewechselt, darunter der frühere Gewerkschaftsfunktionäre Günther Waschkuhn. Waschkuhn stellt sich im Wahlkreis IV zur Wahl. Heuer rechnet damit, dass 80 Linke zur Kommunalwahl antreten werden. Die maximale Anzahl. 16 Namen dürfen pro Partei oder Wählergemeinschaft in jedem der fünf Wahlbezirke antreten, bei den Linken werde es ein Mix aus etablierten Stadtverordneten und neuen Gesichtern, so Heuer. Allein von der jetzigen Fraktion im Stadtparlament wollen bis auf Juliane Nitsche alle Mitglieder antreten.

Heuer sieht für seine Partei keine Probleme, geeignete Kandidaten für Wahlen aufzustellen und stichelt gegen die SPD: „Ein bisschen schwach ist es für eine Regierungspartei, dass Minister und Oberbürgermeister im ganzen Land auf Stimmenfang gehen müssen“, sagte Heuer. Bei aller Taktik, „das zeigt ein personelles Manko“. Der Kreisvorsitzende erklärte in Richtung Potsdamer Oberbürgermeister Jann Jakobs, der gegen Hans-Jürgen Scharfenberg im Wahlkreis IV (Waldstadt, Schlaatz) antreten wird: „Bei uns will keiner eine Showveranstaltung machen. Wir haben keine Scheinkandidaten auf der Liste.“ Jakobs tritt zur Kommunalwahl an, wird aber seinen Sitz in der Stadtverordnetenversammlung nur einnehmen können, wenn er als Oberbürgermeister zurücktritt. Was die Landesregierung von solchen Kandidaturen hält, will Hans-Jürgen Scharfenberg gerne im Landtag beantwortet wissen. Er hatte gefragt, inwieweit das Land solche Kandidaturen gutheißt. Eine Antwort soll es heute geben.

Heuer sieht das Duell zwischen Jakobs und Scharfenberg gelassen. Für ihn sei der Linke-Fraktionschef mit 10 000 Stimmen im letzten Wahlkampf Favorit. „Wenn Jakobs sich in die Höhle des Löwen traut, wird es einen spannenden Wahlkampf geben“, so Heuer. Das Wahlprogramm wird jedoch erst in einigen Wochen vorgestellt, so Stefan Wollenberg. Denn die Entscheidung darüber soll der Kreisparteitag am 5. Juli fällen. An diesem Freitag geht es von 16 Uhr bis voraussichtlich Mitternacht um die Wahllisten, Veranstaltungsort ist der Treffpunkt Freizeit. jab