Landeshauptstadt: Mehr als genormte Bananen

WAHLKAMPF-START ZUR EUROPAWAHL LINKS UND RECHTS DER LANGEN BRÜCKE Stell“ Dir vor es ist Wahl, und keiner geht hin. Genau dies wird wohl passieren, wenn am 13. Juni das neue Europaparlament gewählt wird. Bei der letzten Europawahl vor fünf Jahren fanden nur 33,3 Prozent aller Wahlberechtigten in Potsdam den Weg zur Urne – also gerade mal 34 103 Potsdamer. Warum? Weil viele offensichtlich gar nicht wissen, was sie mit ihrem Europa-Wahlrecht anfangen sollen. Verantwortlich dafür ist einerseits die oft nur mangelhafte Aufklärungsarbeit des Europäischen Parlaments und der Abgeordneten – sie haben teilweise riesige „Wahlkreise“ und kaum die Möglichkeit, überall präsent zu sein. Andererseits meinen nicht nur in Potsdam viele Bürger, sich sowieso nicht für Europa interessieren zu müssen. Doch wer dem europäischen Parlament nur ein wenig Aufmerksamkeit schenkt, wird schnell feststellen, dass sich die Politiker dort nicht nur mit genormten Bananen beschäftigen. Abgesehen von Freiheit und Friedenssicherung macht die EU mit Ministerrat, Kommission und Parlament Gesetze, die für jeden Potsdamer gelten – und für alle anderen 455 Millionen Unionsbürger, die es nach dem Beitritt der zehn „Neuen“ am 1. Mai geben wird. Die 732 Abgeordneten, gewählt vom europäischen Volk, sind dann diejenigen, die im Sinne der Bürger entscheiden sollen – und was als Gesetz aus Straßburg und Brüssel nach Deutschland kommt, muss hier umgesetzt werden. Ganz gleich, was die Bundesregierung davon hält oder welche Parteien sie stellen. Bereits jetzt werden 70 bis 80 Prozent aller Regelungen und Gesetze in den Bereichen Wirtschaft, Verbraucherschutz und Umwelt von der EU gemacht. Auch entscheiden die EU-Parlamentarier über so genannte „Förderziele“ – sie legen fest, wofür die EU-Fördergelder ausgegeben werden sollen. Nicht unwichtig, wenn man bedenkt, dass in den Jahren 2000 bis 2006 rund drei Milliarden Euro aus dem EU-Topf nach Brandenburg fließen. Hier mitzubestimmen, ist ganz einfach: Ein Kreuzchen reicht. Sabine Schicketanz