Landeshauptstadt: Mehr Transparenz

Innenstadt – Von Transparenz ist erstmal nichts zu merken. „Zehn Gabelstapler haben wir“, fragt Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) entgeistert, als sich Mandy Knaack vor seinen Augen durch verschiedene Tabellen im Computer klickt. „Nein“, antwortet die Anlagenbuchhalterin der Stadt und erklärt: „Das ist die Nutzungsdauer.“ Zehn Jahre? Das wäre aber viel, erwidert Jörg Schönbohm (CDU), der Knaack über die linke Schulter guckt. Jedenfalls sei es bei der Polizei „sehr viel weniger“, fügt der Innenminister hinzu. Knaack hat unterdessen eine Tabelle mit der Überschrift „Einzelanlagennachweis“ fertig gestellt. „Sie machen das so schnell“, sagt Schönbohm schließlich: „Ich glaub“ Ihnen das alles.“

Der Innenminister informierte sich gestern Mittag im Stadthaus über die Einführung der kaufmännischen Haushaltsführung – der so genannten Doppik – im Potsdamer Kommunalhaushalt. Seit 2007 rechnet Potsdam als eine von acht Modellkommunen im Land nach doppischem Maß. Am 8. November soll das Modellprojekt von allen Beteiligten ausgewertet werden. Ziel ist dann die flächendeckende Umstellung von der kameralistischen auf die doppische Haushaltsführung bis 2011, wie der Innenminister gestern erklärte. Geplant ist die verbindliche Festlegung der Doppik in der neuen Kommunalverfassung. Der Entwurf dafür wird im Landtag diskutiert.

Ob das Land selbst seine Haushaltsführung ändert, konnte Schönbohm nicht sagen. Er befürworte die Doppik, erklärte er: Die Entscheidung über die Haushaltsführung liege aber beim Finanzministerium. Ein Nebeneinander von zwei Rechnungsarten bei Land und Kommunen sei auf lange Sicht nachteilig, betonte dagegen Burkhard Exner (SPD), Potsdams Finanzbeigeordneter und Bürgermeister. Es habe bereits den Fall gegeben, dass man ein Objekt vom Land übernommen habe. Bei der Berechnung seien dann „zwei Denkweisen“ aufeinandergeprallt: „Wenn man da nicht langfristig ein gleiches System hat, dann halte ich das für ein Problem.“

Der Stadtkämmerer steht seit der Haushaltsumstellung zunächst vor einem fast doppelt so hohen Defizit: Das Haushaltsloch ist gut 19 Millionen Euro groß. Dafür sind Mandy Knaack und ihre beiden Kollegen in der neu entstandenen Abteilung „Anlagenbuchhaltung“ mit „verantwortlich“. Denn erstmals muss die Stadt auch ihre „Vermögensgegenstände“ – Häuser, Grundstücke, Straßen – bewerten. Dabei müssen laufende Kosten und die Abschreibungen – Wertverluste – im Haushalt mit eingeplant werden. Das ist nicht immer einfach, sagt Exner. Über eine halbe Million Datensätze haben die Anlagenbuchhalter bisher erfasst.

Jakobs bewertet die Umstellung positiv: Es gebe eine „andere Qualität der Diskussion“ seit Einführung der Doppik. So müssten bei Investitionsentscheidungen – etwa für eine Turnhalle – die Folgekosten bedacht werden. Das bestätigt Peter Kaminski (Die Linke), der Vorsitzende des Finanzausschusses: Der Abgeordnete könne besser sehen, welche Auswirkungen seine Entscheidungen haben. Es gebe mehr Transparenz. Jana Haase