Landeshauptstadt: Menzel verliert Machtprobe gegen Klipp Grüne fordern Debatten ohne Beleidigungen

Er suchte die Machtprobe – und verlor sie: Der Grünen-Stadtverordnete Andreas Menzel ist mit dem Versuch gescheitert, seinen innerparteilichen Widersacher, den Potsdamer Baudezernenten Matthias Klipp, vor das Schiedsgericht der Partei zu stellen und zu rügen. Bei einer Mitgliederversammlung der Grünen am Donnerstagabend im „Klosterkeller“ in der Friedrich-Ebert-Straße votierten nur zwei Teilnehmer für die von Menzel beantragte Klipp-Rüge, vier enthielten sich – und mehr als 20 Anwesende stimmten dagegen. Dieser Teil der Sitzung fand nicht-öffentlich statt – auch den Ausschluss der Presse hatte eine große Mehrheit gegen den Widerstand von Menzel entschieden.

Auslöser für den Antrag auf Rüge waren wie berichtet verbale E-Mail-Schlachten, die sich Menzel und Klipp über den internen Internetverteiler der Grünen lieferten – mehr als 150 Parteimitglieder konnten stets mitlesen. Menzel hatte beklagt, Klipp habe ihn dabei persönlich angegriffen. So hatte Klipp ihm etwa „Verwirrtheit“ unterstellt. Daher hatte Menzel entschieden, die Parteibasis abstimmen zu lassen, ob diese Wortwahl rügenswert ist.

Auf seine Niederlage reagierte Menzel enttäuscht und schloss Konsequenzen nicht aus. Darüber wolle er in den nächsten Tagen entscheiden, sagte er am Freitag. In Bezug auf Klipp kündigte Menzel an, er wolle nun selbst das Schiedsgericht der Partei anrufen. Zum eindeutigen Votum seiner Parteifreunde sagte der Grünen-Stadtverordnete, die mehr als 25 Anwesenden bei der Abstimmung würden nicht unbedingt die Parteibasis repräsentieren. „Ich weiß nicht, was die anderen 150 Mitglieder in Potsdam denken.“

Andere offizielle Stimmen zum Ergebnis gab es am Freitag nicht, Kreischef Uwe Fröhlich mochte lediglich die deutliche Niederlage Menzels bestätigen. Hinter vorgehaltener Hand sagten mehrere Spitzen-Grüne den PNN, der Dauerkonflikt zwischen Klipp und Menzel sei aber auch mit diesem Ergebnis nicht aus der Welt geschafft – Klipp habe dafür eine zu cholerische Art und Menzel sei zu eigensinnig, hieß es. Derweil appelliert der Landesvorstand der Partei im internen E-Mail-Verteiler, sich vor jedem Beitrag ein paar Fragen zu stellen: Ist der Ton freundlich? Wird niemand beleidigt? „Wir hoffen, dass wir in Zukunft wieder zu einer sachorientierten, relevanten und nicht beleidigenden Diskussionskultur zurückfinden“, so der Wunsch der Parteispitze. Henri Kramer