Landeshauptstadt: Millionen für Sportstätten und Klinikum Potsdam hat drei Konjunktur-Kernprojekte

Das Land Brandenburg wird drei Projekte in Potsdam, die als landespolitisch bedeutsam eingestuft worden sind, fördern. Wie Ministerpräsident Matthias Platzeck am Montag sagte, werde das Klinikum Ernst von Bergmann Gelder aus dem Konjunkturprogramm erhalten. Weiterhin sollen nach PNN-Informationen Mittel für das städtische Sportareal Am Luftschiffhafen und den Neubau einer Sporthalle sowie für den Ausbau des maroden Karl-Liebknecht-Stadions in Babelsberg zur Verfügung gestellt werden. Zudem erhalte die Landeshauptstadt weitere Gelder für die Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten. Die Stadt wollte sich gestern dazu nicht äußern, erst heute werde eine offizielle Stellungnahme des Landes zum Konjunkturpaket erwartet, auf das die Stadtverwaltung reagiere. Ganz umsonst würden die Gelder allerdings nicht fließen. Mit 15 Prozent müsste die Kommune die Vorhaben kofinanzieren.

Derzeit sind im Haushaltsplan 2009 Investitionen in Höhe von 72 Millionen Euro in Potsdam vorgesehen. Mit den Geldern aus dem Konjunkturprogramm könnten daraus 80 bis 85 Millionen Euro werden, erklärte Kämmerer Burkhard Exner (SPD) Ende Januar. Jetzt steht fest: Es werden deutlich mehr. Potsdam sei jedoch nicht in der Lage, die derzeit geplanten Eigenmittel von 26,5 Millionen Euro zu erhöhen, so Exner damals. Zu den vom Land geplanten Investitionen müsste die Stadt allerdings einen Millionenbetrag kofinanzieren – nun muss der Haushaltsentwurf, über den die Kommunalpolitiker derzeit diskutieren, überarbeitet werden. Schon jetzt plant die Landeshauptstadt wegen geringerer Steuereinnahmen und Mehrausgaben für Hartz IV und dem Ausbau der Kinderbetreuung mit einem Minus von 5,4 Millionen Euro in diesem Jahr. PNN