ATLAS: Millionen im Spiel

Die Zeit ist ganz offensichtlich mal wieder reif in dieser Stadt. So wie vieles, was jahrelang nicht veränderlich schien – oder keiner ändern wollte –, kommt jetzt bei den Potsdamer Transparenz-Bemühungen auch der Haushalt an die Reihe. Die „Haushaltsaufstellung“ ist freilich eher ein Insiderthema, doch die Auswirkungen des sperrigen Verfahrens sind für jeden Bürger spürbar. Die Stadtverordneten – die ja vor dreieinhalb Jahren immerhin von mehr als der Hälfte der 125 520 wahlberechtigten Potsdamer gewählt worden sind – haben viel Einfluss auf die Ausgaben und Einnahmen der Stadt. Das wird schnell sehr konkret: 1,50 Euro Parkgebühren pro Stunde in der Innenstadt oder wie bisher einen Euro oder doch gleich zwei Euro? Nutzung von städtischen Sporthallen nur gegen Gebühr? Wie viel Kita-Beitrag für Eltern? Wie viel Geld für sanierte Schulbauten? Zahlreiches ließe sich aufzählen. Fakt ist: Über all dies beschließen die Stadtverordneten. Daher ist es richtig, dass sie ein neues, transparenteres Verfahren wollen, um die städtischen Millionen auszugeben – und einzunehmen. Wissen ist Macht, das gilt auch in diesem Fall. Nicht-Wissen überlässt den Raum für Politik den anderen.