Links und rechts der Langen Brücke: Mit leeren Taschen?
Links und rechts der Langen Brücke Günter Schenke über den Besuch von Justiz- und Europaministerin Barbara Richstein im Rathaus und in der Brandenburger Vorstadt Wenn sich ein Ministerbesuch im Rathaus ankündigt, entstehen sogleich Fragen: Welchen Sinn soll das haben? Und: Bringt der Besuch Hiobs- oder Freudenbotschaften?
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Links und rechts der Langen Brücke Günter Schenke über den Besuch von Justiz- und Europaministerin Barbara Richstein im Rathaus und in der Brandenburger Vorstadt Wenn sich ein Ministerbesuch im Rathaus ankündigt, entstehen sogleich Fragen: Welchen Sinn soll das haben? Und: Bringt der Besuch Hiobs- oder Freudenbotschaften? Um es gleich vorweg zu sagen: Weder das eine noch das andere war beim gestrigen Besuch der Ministerin für Justiz und Europaangelegenheiten, Barbara Richstein, der Fall. Bleibt die Frage nach dem Sinn. Erst einmal ist es angenehm zu erleben, dass eine CDU-Ministerin so gut mit einem SPD-Oberbürgermeister harmoniert. Das mag zum Teil an dem Charme liegen, den die Frau verbreitet, aber auch daran, dass es zwischen ihrem Ressort und der Stadt Potsdam kaum Probleme gibt – allenfalls beim Bau des neuen Justizzentrums in der Jägerallee und dem damit zusammenhängenden Denkmalschutz. Aber diese Probleme kamen nicht zur Sprache. Klar ist allerdings, dass bei einem Besuch von allen Seiten Forderungen laut werden und die sind vor allem finanzieller Art. Und obwohl Barbara Richstein nicht nur einmal auf ihren winzigen Etat und auf ihre leeren Taschen verwies, könnte ihr Besuch doch materielle Folgen haben, zumindest für die Vereine „rückenwind“ und „Arbeits- und Sozialprojekte Brandenburg“ (ASPB). Diese Vereine, die in einer Kooperationsgemeinschaft zusammen arbeiten beklagen sich darüber, dass ihre Projektvorschläge sowohl vom Justizministerium als auch von der Stadt Potsdam nicht berücksichtigt werden. Für die Kooperationsgemeinschaft sind sie aber wichtig, damit die Vereine künftig auf einer besseren finanziellen Basis bestehen können. Da ist schon die Offerte von Richstein wichtig, dass sich die Vereine auf ihre Empfehlung an Fachressorts im Ministerium wenden können, um eine Projektübernahme zu sondieren. Es spricht für Richstein, dass sie zuhören kann und solche praktischen Hinweise gibt. Ähnlich wünschen sich das die Vereine von der Stadt. ASPB und „rückenwind“ bemühen sich schon seit langem um ein Bürgerhaus in Potsdam-West und Brandenburger Vorstadt. Für die Kleinkinderprojekte wollen sie die leer stehende Haeckelschule nutzen und als Kernprojekt ein „Jugendrechtshaus“ betreiben. Durch den Ministerin-Besuch ist dieses Wuschprojekt ins Bewusstsein der Politik gerückt – vielleicht wird nun was draus.
Günter Schenke
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