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ATLAS: Mit Spagat

Sabine Schicketanz über eine Allianz der Bedürftigen

Es ist ein bemerkenswertes Zeichen: Die Potsdamer CDU steht zum SPD-Oberbürgermeister der Landeshauptstadt – obwohl dieser nur Tage zuvor den CDU-Wirtschaftsminister ins Kreuzfeuer der politischen Kritik genommen hat. Eine Attacke aus den Reihen der Christdemokraten braucht Jann Jakobs derzeit also nicht zu fürchten. Darüber kann er sich allerdings wohl nicht wirklich freuen, denn es scheint, als sei der Zusammenhalt von SPD und CDU kaum mehr als eine Allianz der Bedürftigen: Alleine können sich beide im Potsdamer Stadtparlament nicht gegen die stärkste Fraktion von Linkspartei.PDS behaupten. So bleibt ihnen nicht viel mehr, als zusammenzustehen – auch wenn das einen politischen Spagat bedeutet. So argumentiert die CDU natürlich, dass die Entscheidung ihres Wirtschaftsministers gegen das geplante Niemeyer-Bad auf dem Brauhausberg richtig ist und nimmt den Minister auch vor Jakobs“ Anfeindungen in Schutz. Die Forderung der Linkspartei, der SPD-Oberbürgermeister möge nun Konsequenzen ziehen, findet bei der CDU keinen Anklang. Das entbehrt ein wenig der Logik, denn läge der Wirtschaftsminister richtig, müsste der Oberbürgermeister einiges falsch gemacht haben. Positionierungen zur tatsächlichen Sachlage sind so Mangelware.

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