ATLAS: Mitreden

Die Forderung nach mehr Bürgerbeteiligung hat in den vergangenen Jahren Konjunktur. Oft sind große Infrastrukturprojekte dafür der Auslöser. Bürger sehen ihre Interessen dabei nicht ausreichend berücksichtigt. Das schlägt dann oft hohe Wellen. Projekte stehen vor dem Scheitern und Politiker müssen zurückrudern. Schlauer wäre es da gewesen vorher zu fragen und genau hinzuhören. In Potsdam wird das mit dem Bürgerhaushalt im kleineren Maßstab praktiziert. Und das Interesse der Einwohner der Stadt ist ungebrochen. Fast 1500 Bürger beteiligten sich in diesem Jahr, ein paar mehr als noch vor Jahresfrist. Der Potsdamer wird offenbar nicht müde, sich einzubringen. Nun kann man darüber streiten, ob 1500 Teilnehmer in einer Stadt mit bald 160 000 Einwohnern viele oder wenige sind. Aber wie viele Potsdamer hätten denn Vorschläge an die Stadtverwaltung gemacht, wenn es den Bürgerhaushalt nicht geben würde? Das Instrument wird offenbar angenommen. Außerdem ist es nicht so, dass es sich beim Bürgerhaushalt nur noch um eine Art Wunschzettel handelt. Im Gegenteil: Die meisten Vorschläge gab es zum Sparen. Zwar sind nicht alle Vorschläge – wie der nach mehr Polizei – auf der Ebene der Stadt gut aufgehoben. Aber die lokale Demokratie ist lebendig. Das ist gut so.