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Nach Entscheidung gegen ihren Willen: Potsdams Rathauschefin kassiert Förderbeschluss für Fahrradprojekt
Die neue Oberbürgermeisterin Noosha Aubel beanstandet ein Votum der Stadtverordneten aus dem November. Muss am Ende die Kommunalaufsicht entscheiden?
Von Henri Kramer
Stand:
Die neue Oberbürgermeisterin Noosha Aubel (parteilos) zeigt Härte und beanstandet einen gegen ihren Willen zustande gekommenen Beschluss in der Stadtverordnetenversammlung. Das geht aus der Tagesordnung der nächsten Plenumssitzung am 3. Dezember hervor. Es geht um die weitere Förderung des gemeinnützigen Lastenfahrrad-Projekts „Flotte P“, die auf Antrag der Linken von Grünen, Die Andere, SPD und Freien Wählern Anfang November beschlossen worden war – gegen das ausdrückliche Votum der Stadtspitze.
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