ATLAS: Negative Folgen

Die jüngst verordnete Mietenbremse für die Pro Potsdam war mit Sicherheit gut gemeint. So haben vor allem SPD und Linke darauf gedrängt, dass die kommunale Bauholding auf mögliche Mietsteigerungen und damit Einnahmen in Höhe von 13,2 Millionen Euro in den nächsten zehn Jahren verzichtet. Dass damit der Anstieg der Mieten flächendeckend nennenswert begrenzt werden kann, gilt aber eher als unwahrscheinlich. Praktisch bedeutet die Mietenbremse aber auch, dass die Pro Potsdam bei geplanten Verkäufen von kommunalen Wohnungen laut eigenen Angaben keinen finanziellen Spielraum mehr hat – siehe das aktuelle Beispiel der Babelsberger Heidesiedlung. Im Klartext: Ohne die finanziellen Belastungen aus der Mietenbremse könnten diese maroden Wohnungen womöglich im städtischen Eigentum bleiben und von der Pro Potsdam sozialverträglich saniert werden. Nun werden sie an einen Investor verkauft, der sie sanieren und teuer weitervermieten wird – ganz ohne Mietenbremse. An dem Beispiel zeigt sich, welche negativen Auswirkungen ein von der Politik symbolisch gut gemeintes Instrument haben kann. Und wieder einmal wird auch klar, dass die Stadt Potsdam und ihr Wohnungsunternehmen finanziell schlicht überfordert sind, dem Mietenwachstum zu begegnen.