Landeshauptstadt: Neue Ausschreibung abgelehnt

Innenstadt - Die Rathauskooperation aus SPD, CDU/ANW, Bündnis 90/Grüne und FDP hat in der Debatte zur Neubebauung der Alten Fahrt keine gemeinsame Linie gefunden. Bündnisgrüne und Liberale fordern wie berichtet eine Neuausschreibung der Grundstücke Humboldtstraße 1 und 2. Einen entsprechenden Antrag bringen beide Fraktionen am morgigen Mittwoch ins Stadtparlament ein. Die Grundstücke Humboldtstraße 1 und 2, etwa am ehemaligen Palasthotel, sollen an die Kondor Wessels Holding GmbH veräußert werden. Hauptbegründung von Grünen und FDP, den Verkauf abzulehnen, sind ästhetische Bedenken. Das Ergebnis des Bieterverfahrens sei „nicht adäquat“, so Grünen-Fraktionschefin Saskia Hüneke. Für diese Linie fand das grün-gelbe Bündnis aber keine Unterstützer in der Kooperation. „Wir sind kein Geschmacksbeirat“, so SPD-Fraktionschef Mike Schubert.

Diskutiert wurde in der Runde der Kooperations-Fraktionschefs nach PNN-Informationen auch das Bieterverfahren und mögliche Unstimmigkeiten dabei. Nach PNN-Recherchen hat das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Details des Verfahrens, das vom städtischen Sanierungsträger abgewickelt wurde und keinen offiziellen Charakter hat, in einem Bericht als zwar noch zulässig, aber äußerst bedenklich gewertet. So soll es bei der Bewertung der Gebote zwei verschiedene Rechenwege gegeben haben, die dem Vernehmen nach nicht einheitlich angewandt wurden. SCH