Homepage: „Neue“ linke Liste an der Universität Harter Wahlkampf zu Stupa-Wahlen erwartet

Die Wahlzettel für die Studenten der Universität Potsdam werden kleiner. Drei Wochen vor der Abstimmung über die neue Zusammensetzung des Studentenparlaments (Stupa) haben sich mehrere linke Gruppen zu einer Initiative zusammengeschlossen. Ihr Name lautet „Linke Liste“. Ihr Hauptträger ist ebenso neu und heißt „Beat“ – Bildung endlich auf die Tagesordnung. „Wir möchten die Forderungen umsetzen, die auf dem Bildungsstreik in den vergangenen Wochen artikuliert worden sind“, sagt Tamas Blenessy, Sprecher der neuen Initaitive. Die „Beat“-Mitglieder – wie etwa Blenessy – sind allerdings in der Hochschulpolitik an der Universität altbekannt. Auf Platz 1 ihrer Liste steht Claudia Fortunato, Potsdamer Sprecherin der Bildungsproteste in der vergangenen Woche und Referentin beim Allgemeinen Studierenden-Ausschuss (AStA).

Um die Macht in diesem Gremium geht es bei den Stupa-Wahlen vom 14. bis 16. Juli. Derzeit wird der AStA von mehreren linken Gruppen und den Jusos gestellt. Die Studentenregierung sieht ihre Bilanz positiv. „Ich hätte nicht gedacht, dass sich die Universität für die schleppende Umsetzung des Bologna-Prozesses entschuldigt, wie jüngst passiert“, sagt Blenessy. Gemeint ist das Vorhaben, ein einheitliches europäischen Hochschulwesen zu schaffen. Positiv sieht Blenessy ebenso die „unerwartet“ hohe Mobilisierung zum Bildungsstreik vor einer Woche. 5000 Potsdamer Studenten und Schüler kamen zur zentralen Demo. „Eine genaue Bilanz haben wir aber noch nicht erstellt.“

Für die Opposition steht das Fazit des vergangenen Jahres dagegen schon fest: Vetternwirtschaft und einseitige Klientelpolitik zugunsten linksalternativer Projekte wird dem AStA und der ihn tragenden Mehrheit im Stupa vorgeworfen. „Hochschulpolitik macht der AStA nur noch nebenher, wenn überhaupt“, sagt Björn Ruberg von der Grünen Alternativen Liste (GAL). Unter anderem kritisiert er, dass der AStA dem „Archiv“-Jugendzentrum in der Leipziger Straße ein Gutachten finanziert habe. Das Geld, das der AStA aus Beiträgen der Studenten erhalte, fließe in großen Teilen in die linke Szene Potsdams ab, so der Hauptvorwurf der GAL. Die Gruppe hatte bei den Stupa-Wahlen vor einem Jahr 30 Prozent der Stimmen erhalten, sitzt als stärkste Fraktion im Stupa aber dennoch in der Opposition.

Im AStA-Gremium sind die Vorwürfe wohlbekannt, die auch im Internet nachzulesen sind. Seit Oktober betreibt das GAL-Mitglied Jörg Schindler die Seite www.watchyourasta-potsdam.de, auf der wöchentlich neue Vorwürfe gegen den AStA veröffentlicht werden. Blenessy blockt die Kritik der angeblichen Klientelpolitik ab: „Im Interesse der Studenten ist es auch, wenn wir uns in ihrem Lebensumfeld engagieren – und das ist nicht nur an der Hochschule.“ So stehe der jetzige AStA für ein lebenswertes Potsdam. Auch die Jusos, mit fünf Stimmen einer der größten Gruppen im Stupa, verwahren sich gegen die Vorwürfe, so ihr Sprecher Matthias Kern. Eine Aussage über die nächste Koalition wolle er allerdings noch nicht abgeben. H. Kramer

H. Kramer