Landeshauptstadt: Neuer E-Mail-Ärger für Klipp

Der Potsdamer Baudezernent Matthias Klipp (Grüne) hat wieder einmal ein E-Mail-Problem. Es geht um seine Dauerfehde mit seinem Parteikollegen Andreas Menzel, einem Potsdamer Stadtverordneten. Diesem schickte Klipp bereits im April im Zuge einer Diskussion folgende Nachricht, inklusive Kommafehler: „Jetzt muss ich echt aufpassen dass ich nicht noch von Mitleidsanfällen geschüttelt werde. Sie fachlich, politisch und menschlich gescheiterte Existenz.“ Menzel hat inzwischen mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde reagiert, will sich gegen die Schmähkritik, wie er sie nennt, zur Wehr setzen: Klipp habe „jegliches Maß eines respektvollen Umgangs verlassen“.

Nun ist die Stadtverwaltung am Zug. Im Oberbürgermeisterbüro und im Personalbereich der Stadt werde eine Stellungnahme Klipps zu dem Vorgang ausgewertet, teilte die Pressestelle der Stadt auf PNN-Anfrage mit. Angesichts des laufenden Verfahrens wolle die Stadtverwaltung aber keinen Kommentar zur Angemessenheit des Tonfalls des von den Stadtverordneten gewählten Dezernenten abgeben.

Der Dauerstreit zwischen Menzel und Klipp war schon mehrfach in den Schlagzeilen. Im vergangenen November lieferten sie sich E-Mail-Schlachten über den internen Internetverteiler der Grünen – mehr als 100 Parteimitglieder konnten stets mitlesen. Menzel hatte beklagt, Klipp habe ihn dabei persönlich angegriffen. So hatte Klipp ihm etwa „Verwirrtheit“ und „Verfolgungswahn“ unterstellt. Allerdings scheiterte Menzel – dem inzwischen viele Parteikollegen Alleingänge und Unbelehrbarkeit vorwerfen – bei einer Mitgliederversammlung seiner Partei mit dem Versuch, Klipp vor das Schiedsgericht der Partei zu stellen und zu rügen. Nur ein weiterer Grüner fand sich, der ihn damals dabei unterstützte – Menzel gilt bei den Potsdamer Grünen inzwischen als weitgehend isoliert. Doch sorgt der Tonfall der E-Mails von Klipp auch bei Grünen für Kopfschütteln. „Das geht gar nicht“, sagt einer aus der Spitze der Partei. Hinter vorgehaltener Hand heißt es auch bei führenden Rathausmitarbeitern, E-Mails dieser Art könne sich ein Beigeordneter nicht leisten: „So etwas darf man denken, aber sollte es nicht schreiben.“ Klipp müsse sich besser in den Griff bekommen. Noch in Erinnerung ist unter anderem eine E-Mail von Klipp vor drei Jahren, in der er Fundamentalkritik an der Sanierung der Stadt- und Landesbibliothek übte. Als er vor zwei Jahren die sanierte Potsdamer Straße übergab, herrschte er einen Bürger, der sich über Lärm beschwerte, mit den Worten an: „Sie können ja wegziehen!“ Eine Rüge kassierte Klipp, nachdem er im Februar vor einem Jahr in eine Pressekonferenz seines Beigeordnetenkollegen Burkhard Exner (SPD) platzte und diesem vor Journalisten vorwarf, er betreibe eine „nicht nachhaltige Haushaltspolitik“. HK